Schlagwort: Entlastungsbeschluss

Anfech­tung des Ent­las­tungs­be­schlus­ses bei Porsche

Wenn es sich um das Ein­ge­ständ­nis eines per­sön­li­chen Erfas­­sungs- bzw. Beur­tei­lungs­feh­lers eines Auf­sichts­rats­mit­glie­des han­delt, ist eben­so eine schwer­wie­gen­de Pflicht­ver­let­zung fest­zu­stel­len wie für den Fall einer sol­cher­ma­ßen „poin­tier­ten“ öffent­li­chen Mei­nungs­äu­ße­rung im Rah­men eines unter­neh­mens­in­ter­nen Kon­flikts. Dar­aus ergibt sich die Nich­tig­keit eines Ent­las­tungs­be­schlus­ses in der Haupt­ver­samm­lung. Mit die­ser Ent­schei­dung hat das Oberlandesgericht

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Beschlüs­se einer Genossenschaft

Der Ent­las­tung des Vor­stan­des einer Genos­sen­schaft kann ein ver­spä­tet vor­ge­leg­ter Jah­res­ab­schluss ent­ge­gen ste­hen. So hat das Land­ge­richt Braun­schweig im Fall von 3 Genos­sen­schafts­mit­glie­dern, die sich gegen die Wirk­sam­keit von Beschlüs­sen in den Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen der Genos­sen­schaft vom 03.05.3010 und 20.05.2010 rich­te­te, die Kla­ge zwar größ­ten­teils abge­wie­sen, die Kla­ge hat­te aber Erfolg soweit

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Die Deut­sche Bank und ihre Hauptversammlung

Das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main hat die von Aktio­nä­ren der Deut­schen Bank erho­be­nen Anfech­­tungs- und Nich­tig­keits­kla­gen gegen Beschlüs­se der Haupt­ver­samm­lung vom 26. Mai 2009 auch in zwei­ter Instanz teil­wei­se für begrün­det erklärt. Die Aktio­nä­re hat­ten neben Form­feh­lern bei der Durch­füh­rung der Haupt­ver­samm­lung u.a. gel­tend gemacht, dass über die im Geschäftsjahr

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