Betriebliche Übung – bei nur einem begünstigten Arbeitnehmer?

12. September 2017 | Arbeitsrecht
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Betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers gegenüber seinen Arbeitnehmern, das geeignet ist, vertragliche Ansprüche auf eine Leistung oder sonstige Vergünstigung zu begründen, wenn die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers schließen dürfen, ihnen werde die Leistung oder Vergünstigung auch künftig gewährt1.

Dem Verhalten des Arbeitgebers wird eine konkludente Willenserklärung entnommen, die vom Arbeitnehmer gemäß § 151 BGB angenommen werden kann2.

Es entsteht aber keine betriebliche Übung, wenn der Arbeitgeber nur an einen Arbeitnehmer Leistungen erbracht hat. Damit fehlt das für eine betriebliche Übung notwendige kollektive Element3.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18. Juli 2017 – 9 AZR 850/16

  1. vgl. BAG 15.04.2014 – 3 AZR 51/12, Rn. 68 ff.
  2. BAG 15.04.2014 – 3 AZR 51/12, Rn. 68 mwN
  3. vgl. BAG 13.05.2015 – 10 AZR 266/14, Rn. 11

 
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