Die ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten. Diesen Grundsatz kann man wohl nicht oft genug wiederholen, wie jetzt wieder ein Fall zeigt, der vom Brandenburgischen Oberlandesgericht zu entscheiden war:
Artikel lesen
Nachrichten aus Recht und Steuern
Die ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten. Diesen Grundsatz kann man wohl nicht oft genug wiederholen, wie jetzt wieder ein Fall zeigt, der vom Brandenburgischen Oberlandesgericht zu entscheiden war:
Artikel lesen
Das Einstellen eines Verkaufsangebots in eine Internetplattform wie Ebay ist ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zum Höchstgebot, keine Versteigerung. Werden dann nur 100 Euro geboten, obwohl der Gegenstand 2100
Euro wert ist, ist der Kaufvertrag zu diesem Preis
Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre – auch während Krankheitsphasen – einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Internethändler nachgeht und dabei in mehreren tausend Fällen Waren an- und verkauft, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied jetzt der Senat für
Artikel lesen
Wie alle paar Monate wieder, so rauscht auch derzeit wieder eine Abmahnwelle über die Online-Händler hinweg, weil einige Richter die Verbraucher für so blöd halten, dass auch Allgemeingut noch erklärt werden muss.
Aktuell verlangt etwa das Landgericht Leipzig in einer
Artikel lesen
Der Bundesgerichtshof hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz, insbesondere zur Frage des Umsatzsteuerausweises, Stellung genommen.
Nach § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) ist ein Versandhändler dazu verpflichtet, beim Angebot von Produkten gegenüber Verbrauchern
Artikel lesen
Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer aktuellen Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung vorgeschriebenen Angaben zur Umsatzsteuer und zu den Liefer- und Versandkosten hingewiesen werden muss.
Artikel lesen