Aufklärungsrüge

Die Aufklärungsrüge ist in zulässiger Weise (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) erhoben, wenn sie

Aufklärungsrüge
  • eine bestimmte Beweisbehauptung,
  • die konkrete Angabe des erwarteten Beweisergebnisses,
  • die Angabe, auf welchem Wege das Tatgericht die vermisste Aufklärung hätte versuchen sollen, insbesondere welche Beweismittel es zur
  • weiteren Erforschung der Wahrheit hätte benutzen müssen, sowie
  • die in den Akten des Verfahrens enthaltenen Hinweise, aus denen sich die Anhaltspunkte für die Notwendigkeit und Möglichkeit weiterer Aufklärung ergeben,

enthält und zum Beleg des Vortrags die betreffenden Unterlagen vorgelegt werden.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 9. Januar 2018 – 3 StR 605/17