Der Taschenjurist und die Wiedereinsetzung

Ein Rechtsanwalt kann auf das Anschriftenverzeichniss eines juristischen Fachverlages vertrauen, u.U. auch, wenn es bereits zwei Jahre alt ist.

Der Taschenjurist und die Wiedereinsetzung

So gewährte der Bundesgerichtshof jetzt einem Rechtsanwalt Wiedereinsetzung, der wegen einer falsch übernommenen Adresse die Berufungsbegründungsfrist versäumt hatte: Die Kläger, ein Rechtsanwalt, hat glaubhaft gemacht, dass die Verwendung der falschen Anschrift nicht auf einem Verschulden seinerseits beruhte. Der Kläger hatte keine Veranlassung, die dem „NOMOS Taschenjuristen“ entnommene Anschrift anhand weiterer Quellen zu überprüfen. Insbesondere hat sich nicht ausgewirkt, dass er die Ausgabe aus dem Jahr 2008 verwendete, weil die Ausgabe von 2010 unverändert die offenbar bereits seit längerem nicht mehr gültige Postfachanschrift enthält. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Richtigkeit der in dem Werk wiedergegebenen Anschrift ausweislich des vorgelegten Schreibens sogar noch am 10. Februar 2010 gegenüber dem Verlag bestätigt. Darauf kommt es allerdings nicht entscheidend an, weil auch ein redaktioneller Fehler des Verlags nicht den Klägern zugerechnet werden könnte.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 17. Februar 2011 – V ZB 310/10