Kindergeld – und die regelmäßige Arbeitsstätte im Berufsfortbildungswerk

Für ein , das das 18., aber noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat und sich in befindet, besteht nach § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG ein Anspruch auf ergeld nur, wenn das und Bezüge, die zur Bestreitung des Unterhalts oder der bestimmt oder geeignet sind, von nicht mehr als 7.680 EUR im Kalenderjahr hat. Der Begriff der entspricht dem in § 2 Abs. 2 EStG gesetzlich definierten Begriff und ist je nach Einkunftsart als oder als Überschuss der über die zu verstehen. Erzielt das aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die abzuziehen1.

Kindergeld – und die regelmäßige Arbeitsstätte im Berufsfortbildungswerk

skosten i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sind , die objektiv durch die berufliche Tätigkeit veranlasst sind und die subjektiv zur des Berufs getätigt werden. Hierzu können auch gehören. Sie sind grundsätzlich in tatsächlicher Höhe zu berücksichtigen. sind jedoch nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG nur nach den n über die zu berücksichtigen, soweit es sich um Fahrten zwischen und regelmäßiger handelt. In diesem Fall sind pro Entfernungskilometer zwischen und regelmäßiger Arbeitsstätte grundsätzlich 0,30 EUR anzusetzen2.

Eine kann nur eine dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers sein, der der zugeordnet ist und die er nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, d.h. fortdauernd und immer wieder aufsucht. mäßig handelt es sich dabei um den des Arbeitgebers oder einen Zweigbetrieb3.

Das Berufsfortbildungswerk erfüllt nach den angeführten Rechtsgrundsätzen schon deshalb nicht die Voraussetzungen für das Vorliegen einer regelmäßigen Arbeitsstätte, weil es sich nicht um eine betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers handelt. Unerheblich ist aus diesem Grund u.a., ob das im Berufsfortbildungswerk berufspraktische oder theoretische Teile seiner absolvierte.

, vom 18. September 2012 – VI R 65/11

  1. ständige , z.B. BFH, Urteil vom 22.10. – III R 101/07, BFH/NV 2010, 200[]
  2. z.B. BFH, Urteil vom 09.02.2012 – VI R 44/10, BFHE 236, 431[]
  3. z.B. BFH, Urteile vom 10.07.2008 – VI R 21/07, BFHE 222, 391, BStBl II , 818; vom 09.07. – VI R 21/08, BFHE 225, 449, BStBl II , 822; – VI R 42/08, BFH/NV , 1806; vom 17.06.2010 – VI R 35/08, BFHE 230, 147, BStBl II 2010, 852; vom 19.01.2012 – VI R 23/11, BFHE 236, 351, BStBl II 2012, 472, und in BFHE 236, 431[]