Kla­gen gegen Wald­schlöss­chen­brü­cke

Vor dem Säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt sind jetzt die Kla­gen von drei Natur­schutz­ver­bän­den gegen die Dresd­ner Wald­schlöss­chen­brü­cke geschei­tert. Nach Auf­fas­sung des Säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richts grei­fen die Ein­wän­de gegen die Plan­fest­stel­lungs­be­schlüs­se nicht durch.

Kla­gen gegen Wald­schlöss­chen­brü­cke

Der Stadt­rat der Lan­des­haupt­stadt Dres­den beschloss im August 1996 den Bau einer neu­en Elb­brü­cke mit der Bezeich­nung »Wald­schlöss­chen­brü­cke«. Nach Durch­füh­rung eines inter­na­tio­na­len Wett­be­werbs und Erstel­lung einer Pla­nung erging im Febru­ar 2004 ein Plan­fest­stel­lungs­be­schluss zum Bau der Brü­cke. Seit­dem gibt es immer wie­der Schwie­rig­kei­ten im Zusam­men­hang mit dem Brü­cken­bau.

So wur­de im Febru­ar 2005 ein Bür­ger­ent­scheid durch­ge­führt zu der Fra­ge „Sind Sie für den Bau der Wald­schlöss­chen­brü­cke…?“ Die­se Fra­ge bejah­ten bei einer Betei­li­gung von 50,8 % aller Stimm­be­rech­tig­ten 67,92 %.

Wegen des beab­sich­tig­ten Baus der Wald­schlöss­chen­brü­cke gab es auch eine Unter­su­chung der UNESCO zur Ver­ein­bar­keit des Brü­cken­baus mit dem Welt­erbe­sta­tus. Im Ergeb­nis die­ser Unter­su­chung beschloss das Welt­erbe­ko­mi­tee im Juli 2006 das Dresd­ner Elb­tal auf die „Lis­te des gefähr­de­ten Erbes der Welt“ zu set­zen.

Nun sind die Beru­fun­gen von drei Natur­schutz­ver­bän­den gegen die Wald­schlöss­chen­brü­cke in Dres­den erfolg­los geblie­ben. Das Säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat ihre Beru­fun­gen gegen das klag­ab­wei­sen­de Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Dres­den [1] zurück­ge­wie­sen. Zugleich hat es die Revi­si­on an das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig wegen grund­sätz­li­cher Bedeu­tung einer Rei­he vom im Ver­fah­ren ange­spro­che­nen Fra­gen zuge­las­sen.

Gegen­stand des Beru­fungs­ver­fah­rens waren die Plan­fest­stel­lungs­be­schlüs­se des Frei­staa­tes Sach­sen, durch wel­che die Errich­tung der Wald­sch­löß­chen­brü­cke geneh­migt wur­de. Im Ver­fah­ren hat das Gericht Sach­ver­stän­di­ge und Zeu­gen, ins­be­son­de­re zu Fra­gen des Natur- und Arten­schut­zes sowie einer Tun­nel­al­ter­na­ti­ve, ange­hört. Nach Auf­fas­sung des Gerichts grei­fen die von den Klä­gern vor­ge­brach­ten Ein­wän­de gegen die Plan­fest­stel­lungs­be­schlüs­se nicht durch. Auch sah es weder Ver­an­las­sung zu wei­te­ren Beweis­erhe­bun­gen, noch zu einer Vor­la­ge ein­zel­ner natur­schutz­recht­li­cher Fra­gen an den Euro­päi­schen Gerichts­hof, wie es von den Klä­gern ange­regt wor­den war.

Säch­si­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 15. Dezem­ber 2011 – 5 A 195/​09

  1. VG Dres­den, Urteil vom 30.10.2008 – 3 K 923/​04[]