Die rich­ti­ge Hal­tung auf der Schwimm­bad­rut­sche

Weist eine wel­len­för­mi­ge Schwimm­bad­rut­sche kein erhöh­tes Gefähr­dungs­po­ten­ti­al auf und ent­spricht den sicher­heits­tech­ni­schen Anfor­de­run­gen der ein­schlä­gi­gen
DIN-Vor­schrif­ten haf­tet der Betrei­ber nicht für Ver­let­zun­gen bei der Benut­zung der Rut­sche, wenn eine Beschil­de­rung mit deut­li­chen Hin­wei­sen zur rich­ti­gen Rutsch­hal­tung vor­han­den ist. Ein Warn­hin­weis auf die nicht vor­han­de­ne Gefahr des unwil­lent­li­chen Abhe­bens ist nicht erfor­der­lich.

Die rich­ti­ge Hal­tung auf der Schwimm­bad­rut­sche

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Scha­dens­er­satz­kla­ge einer Klä­ge­rin abge­wie­sen, die für ihre beim Rut­schen erlit­te­nen Ver­let­zun­gen Schmer­zens­geld ver­langt hat. Gleich­zei­tig ist das erst­in­stanz­li­che Urteil des Land­ge­richts Pader­born bestä­tigt wor­den. Die sei­ner­zeit 22 Jah­re alte Klä­ge­rin aus Rit­ter­hu­de besuch­te im Juli 2009 das von der Beklag­ten in Pader­born unter­hal­te­ne Frei­bad. In die­sem befand sich eine wel­len­för­mi­ge Rut­sche, bei deren Benut­zung die Klä­ge­rin ver­un­fall­te und sich eine Bers­tungs­frak­tur an der Len­den­wir­bel­säu­le zuzog. Von der Beklag­ten hat sie Scha­dens­er­satz ver­langt, u.a. ein Schmer­zens­geld von 30.000 Euro. Dazu hat sie behaup­tet, die Rut­sche sei in ihrer Form­ge­bung feh­ler­haft, weil die Wel­len­form die – sich bei ihrem Unfall rea­li­sier­te – Gefahr ber­ge, dass Nut­zer abhe­ben und sich dann beim Auf­kom­men auf der Rutsch­bahn ver­let­zen könn­ten. Dies bestä­tig­ten auch wei­te­re Rut­sch­un­fäl­le ande­rer Nut­zer. Unstrei­tig sei an der Rut­sche ein die Gefahr des Abhe­bens anspre­chen­der bild­li­cher Warn­hin­weis nicht vor­han­den gewe­sen. Die­ser sei erfor­der­lich gewe­sen und hät­te sie, so die Klä­ge­rin, vom Benut­zen der Rut­sche abge­hal­ten.

Nach Ein­ho­lung eines Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­tens hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­den, die Rut­sche habe den sicher­heits­tech­ni­schen Anfor­de­run­gen der ein­schlä­gi­gen DIN-Vor­schrif­ten genügt. Der in Fra­ge ste­hen­de Rutsch­typ wei­se kein erhöh­tes Gefähr­dungs­po­ten­ti­al auf, das über das übli­che Risi­ko bei der Benut­zung einer sol­chen Anla­ge hin­aus­ge­he und vom Benut­zer nicht ohne wei­te­res erkenn­bar sei, Die Gefah­ren sei­en ver­meid­bar, wenn der Nut­zer die an der Rut­sche ange­brach­ten Benut­zer­hin­wei­se beach­te. Das gel­te auch unter Berück­sich­ti­gung der wei­te­ren Unfäl­le, die sich im Som­mer 2009 auf der Rut­sche ereig­net hät­ten. Wer­de in den durch die Rutsch­hin­wei­se vor­ge­ge­be­ne Rutsch­po­si­tio­nen – sit­zend und nach vor­ne vor­ge­beugt – gerutscht, sei ein unge­woll­tes Abhe­ben phy­si­ka­lisch nicht mög­lich. Der Nut­zer kön­ne ledig­lich sub­jek­tiv den Ein­druck eines Abhe­bens erhal­ten, tat­säch­lich lie­ge dem nur ein gerin­ge­rer Anpress­druck auf der Wel­le zugrun­de. Erst dann, wenn der Nut­zer – den Rutsch­hin­wei­sen nicht mehr ent­spre­chend – eine auf­rech­te Sitz­hal­tung ein­neh­me, kom­me er auf einer Wel­le in eine ungüns­ti­ge Posi­ti­on. Die Bei­ne wür­den ange­ho­ben, die Füße flö­gen hoch, so dass der Nut­zer in eine Rücken­la­ge gera­te und sich dann unter unglück­li­chen Umstän­den auch ver­let­zen kön­ne. Mit eine den vor­han­de­nen Benut­zer­hin­wei­sen ent­spre­chen­den Rutsch­po­si­ti­on sei­en die Ver­let­zun­gen der Klä­ge­rin nicht zu erklä­ren.

Die Beklag­te haf­te auch nicht des­we­gen, weil sie die Nut­zer unzu­rei­chend instru­iert oder beauf­sich­tigt habe. Auf die kor­rek­te Sitz­hal­tung habe die Beschil­de­rung hin­rei­chend hin­ge­wie­sen. Eines Warn­hin­wei­ses auf die nicht vor­han­de­ne Gefahr des unwil­lent­li­chen Abhe­bens habe es nicht bedurft.

Das Ober­lan­des­ge­richt Hamm hat kei­ne unfall­ur­säch­li­che Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht­ver­let­zung der Beklag­ten fest­stel­len kön­nen. Daher ist die Scha­dens­er­satz­kla­ge erfolg­los geblie­ben.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Urteil vom 6. Mai 2014 – 9 U 13/​14