Street­ball

Der Beur­tei­lung, ob ein Zei­chen für die ange­mel­de­ten Waren oder Dienst­leis­tun­gen über hin­rei­chen­de Unter­schei­dungs­kraft ver­fügt, ist das Ver­kehrs­ver­ständ­nis im Zeit­punkt der Ent­schei­dung über den Antrag auf Ein­tra­gung des Zei­chens als Mar­ke zugrun­de zu legen. Ist für den Anmel­der bereits ein iden­ti­sches Zei­chen für die­sel­ben Waren oder Dienst­leis­tun­gen ein­ge­tra­gen, so sind des­halb kei­ne ande­ren, ins­be­son­de­re kei­ne noch gerin­ge­ren Anfor­de­run­gen an das Vor­lie­gen der Unter­schei­dungs­kraft zu stel­len als sonst.

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Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 15. Janu­ar 2009 – I ZB 30/​06