Schlagwort: Kick-Back-Zahlungen

Geschlossene Immobilienfonds - und die Beratungspflichten der Bank

Geschlos­se­ne Immo­bi­li­en­fonds – und die Bera­tungs­pflich­ten der Bank

Nach der gefes­tig­ten Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist eine Bank aus dem Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trag ver­pflich­tet, über die von ihr ver­ein­nahm­te Rück­ver­gü­tung aus offen aus­ge­wie­se­nen Ver­triebs­pro­vi­sio­nen unge­fragt auf­zu­klä­ren. Auf­klä­rungs­pflich­ti­ge Rück­ver­gü­tun­gen in die­sem Sin­ne sind – regel­mä­ßig umsatz­ab­hän­gi­ge – Pro­vi­sio­nen, die im Gegen­satz zu ver­steck­ten Innen­pro­vi­sio­nen nicht aus dem Anla­ge­ver­mö­gen, son­dern aus offen aus­ge­wie­se­nen

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Kick-Back-Zahlungen und die Aufklärungspflicht der Bank

Kick-Back-Zah­lun­gen und die Auf­klä­rungs­pflicht der Bank

Eine Bank ist im Rah­men der Kapi­tal­an­la­ge­be­ra­tung bei der Emp­feh­lung von Antei­len an geschlos­se­nen Fonds ver­pflich­tet, den Kun­den unge­fragt dar­über auf­zu­klä­ren, ob und in wel­cher Höhe sie für die Ver­mitt­lung der Betei­li­gung sog. Kick-backs (ver­deck­te Rück­ver­gü­tun­gen) von der kapi­tal­su­chen­den Anla­ge­ge­sell­schaft erhält. In einem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Fall ließ

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