Abbu­chungs­auf­trags­last­schrift und Computerbetrug

Kön­nen unbe­rech­tig­te Abbu­chungs­auf­trags­last­schrif­ten als Com­pu­ter­be­trug straf­bar sein? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen – und bejah­te die Straf­bar­keit. Anlass hier­für bot dem Bun­des­ge­richts­hof ein Fall aus Hei­del­berg: Inhalts­über­sichtDer Sach­ver­haltDas Urteil des Land­ge­richts Hei­del­berg­Die Ent­schei­dung des BundesgerichtshofsVoll­ende­ter Com­pu­ter­be­trug zulas­ten der BankkundenVer­such­ter Com­pu­ter­be­trug zulas­ten der BankkundenVoll­ende­ter Com­pu­ter­be­trug zulasten

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Abbu­chungs­auf­trag und Insolvenzanfechtung

Bei einer Last­schrift­bu­chung im Abbu­chungs­auf­trags­ver­fah­ren ist für die Vor­aus­set­zun­gen einer Insol­venz­an­fech­tung der Zeit­punkt maß­geb­lich, in dem die Schuld­ner­bank die Last­schrift ein­löst. Die Abbu­chung ist nach § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InsO anfecht­bar, wenn die Schuld­ne­rin zah­lungs­un­fä­hig war und der Abbu­chen­de die Zah­lungs­un­fä­hig­keit kann­te. Zah­lungs­un­fä­hig­keit und Kennt­nis hier­von müs­sen zur Zeit

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Abbu­chungs­auf­trag für die Kre­dit­ra­ten – und die Insolvenzanfechtung

Die klau­sel­mä­ßi­ge Ver­ein­ba­rung, Dar­le­hen einer inlän­di­schen Bank zur Händ­ler­ein­kaufs­fi­nan­zie­rung durch Last­schrift­ein­zug im Abbu­chungs­auf­trags­ver­fah­ren zu til­gen, ist wirk­sam. Erteilt ein dazu nicht ver­pflich­te­ter Unter­neh­mer sei­ner Bank zur Beglei­chung unter­neh­mens­be­zo­ge­ner Ver­bind­lich­kei­ten einen Abbu­chungs­auf­trag zuguns­ten bestimm­ter Gläu­bi­ger, so führt die­se Zah­lungs­wei­se als im unter­neh­me­ri­schen Geschäfts­ver­kehr üblich zu einer Deckung, die ihrer Art nach

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