Bonusanspruch - und die gerichtliche Leistungsbestimmung

Bonus­an­spruch – und die gericht­li­che Leis­tungs­be­stim­mung

Die rich­ter­li­che Ersatz­leis­tungs­be­stim­mung nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB ist auf Grund­la­ge des Vor­trags der Par­tei­en zu tref­fen. Eine Dar­­­le­gungs- und Beweis­last im pro­zes­sua­len Sinn besteht nicht. Jede Par­tei ist im Sin­ne einer Oblie­gen­heit gehal­ten, die für ihre Posi­ti­on spre­chen­den Umstän­de vor­zu­tra­gen, damit sie vom Gericht berück­sich­tigt wer­den kön­nen. Im

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Bonus nach billigem Ermessen des Arbeitgebers - und die Leistungsbestimmung durch das Gericht

Bonus nach bil­li­gem Ermes­sen des Arbeit­ge­bers – und die Leis­tungs­be­stim­mung durch das Gericht

Behält sich der Arbeit­ge­ber ver­trag­lich vor, über die Höhe eines Bonus­an­spruchs nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den, unter­liegt die­se Ent­schei­dung der vol­len gericht­li­chen Über­prü­fung. Ent­spricht die Ent­schei­dung nicht bil­li­gem Ermes­sen, ist sie gemäß § 315 Abs. 3 BGB unver­bind­lich und die Höhe des Bonus durch das Gericht auf Grund­la­ge des Vor­trags der

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