Steuerhinterziehung bei der Ausfuhr

Steu­er­hin­ter­zie­hung bei der Ausfuhr

Bei Aus­fuhr­lie­fe­run­gen (§ 6 UStG) muss der Unter­neh­mer durch geeig­ne­te Bele­ge nach­wei­sen, dass er oder der Abneh­mer den Gegen­stand der Lie­fe­rung in das Dritt­lands­ge­biet beför­dert oder ver­sen­det hat (Aus­fuhr­nach­weis). Die Vor­aus­set­zung muss sich, so bestimmt es § 8 Abs. 1 UStDV, aus den Bele­gen ein­deu­tig und leicht nach­prüf­bar erge­ben. Die Ein­hal­tung der für

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Irrtümliche Umsatzsteuerfreiheit bei Ausfuhren

Irr­tüm­li­che Umsatz­steu­er­frei­heit bei Ausfuhren

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat jetzt in der Fol­ge einer ent­spre­chen Ent­schei­dung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten und unter Auf­ga­be sei­ner eige­nen bis­he­ri­gen Recht­spre­chung ent­schie­den, dass die Steu­er­frei­heit für Aus­fuhr­lie­fe­run­gen im Bil­lig­keits­ver­fah­ren zu gewäh­ren sein kann, wenn die Vor­aus­set­zun­gen der Steu­er­be­frei­ung zwar nicht vor­lie­gen, der Steu­er­pflich­ti­ge deren Feh­len aber auch Beach­tung der

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Ausfuhrnachweis in Beförderungsfällen

Aus­fuhr­nach­weis in Beförderungsfällen

Zum Nach­weis einer Aus­fuhr­lie­fe­rung rei­chen die in § 6 Abs. 4 Satz 2 UStG i.V.m. § 9 UStDV genann­ten Nach­wei­se grund­sätz­lich aus. Etwas ande­res gilt nur, wenn kon­kre­te Anhalts­punk­te für die Unrich­tig­keit der Nach­wei­se vor­lie­gen. Abschn. 135 Abs. 9 UStR ist dage­gen, so der Bun­des­fi­nanz­hof in einem aktu­ell ver­öf­fent­lich­ten Urteil, eine nor­min­ter­pre­tie­ren­de Ver­wal­tungs­vor­schrift, die die

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Ausfuhrnachweise unter ATLAS

Aus­fuhr­nach­wei­se unter ATLAS

Im Rah­men der Umstel­lung auf „ATLAS“ wird die bis­he­ri­ge schrift­li­che Aus­fuhr­an­mel­dung durch eine elek­tro­ni­sche Aus­fuhr­an­mel­dung ersetzt.In der ers­ten Rea­li­sie­rungs­pha­se umfasst das Ver­fah­ren die Über­füh­rung von Waren in das Aus­fuhr­ver­fah­ren im Nor­­mal- und ver­ein­fach­ten Ver­fah­ren sowie die Über­wa­chung und Erle­di­gung des Aus­fuhr­ver­fah­rens. Dabei kommt das Ver­fah­ren aus­schließ­lich in Fäl­len zum Einsatz,

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