Bre­x­it – und der mög­li­che Rück­tritt vom Aus­tritt

Groß­bri­tan­ni­en kann frei ent­schei­den, sei­ne der Euro­päi­schen Uni­on ange­zeig­te Absicht, die EU zu ver­las­sen, wie­der zurück­zu­neh­men. Eine sol­che Rück­nah­me muss aller­dings den natio­na­len ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen Groß­bri­tan­ni­ens ent­spre­chen. Auf­grund einer sol­chen Rück­nah­me wür­de Groß­bri­tan­ni­en unter unver­än­der­ten Bedin­gun­gen in der EU blei­ben. Am 23. Juni 2016 brach­te ein Refe­ren­dum der bri­ti­schen Wäh­ler­schaft

Lesen

Der Exit vom Bre­x­it ist mög­lich

Auf ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen des Court of Ses­si­on, des obers­ten Gerichts Schott­lands, hat sich der Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on mit der Fra­ge zu befas­sen, ob ein EUMit­glieds­land, das den Aus­tritt aus der Euro­päi­schen Uni­on erklrt hat, die­se Aus­tritts­er­klä­rung zurück­neh­men kann. Hier­zu hat nun der Gene­ral­an­walt des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on sei­ne

Lesen