Kein Patent auf embryonale Stammzellen

Kein Patent auf embryo­na­le Stamm­zel­len

In dem beim Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on anhän­gi­gen Vor­ab­ent­schei­dungs­ver­fah­ren über die Paten­tier­bar­keit embryo­na­ler Stamm­zel­len hat jetzt der Gene­ral­an­walt sei­ne Schluss­an­trä­ge vor­ge­legt. Nach Ansicht des Gene­ral­an­walts sind Zel­len, die die Fähig­keit in sich tra­gen, sich zu einem voll­stän­di­gen Men­schen zu ent­wi­ckeln (toti­po­ten­te Zel­len) recht­lich als mensch­li­che Embryo­nen zu bewer­ten und müs­sen

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Biopatente zwischen Karlsruhe und Luxemburg

Bio­pa­ten­te zwi­schen Karls­ru­he und Luxem­burg

Der Streit um embryo­na­le Stamm­zel­len und ihre Paten­tie­rung erreicht nun nach dem Bun­des­ge­richts­hof auch den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten. Der Bun­des­ge­richts­hof legt mit einem ges­tern ver­kün­de­ten Beschluss dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten Fra­gen zur Aus­le­gung der Bio­pa­tent­richt­li­nie vor. Die­se Vor­ab­ent­schei­dungs­fra­ge des Bun­des­ge­richts­hofs erging in einem Rechts­streit zwi­schen dem Bon­ner Stamm­zel­len­for­scher

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