Nachrichten aus Recht und Steuern
Die Betrachtung der Funktionslosigkeit einer Festsetzung kann auf ein Teilgebiet des Bebauungsplans begrenzt werden, wenn die betroffene Festsetzung ihre Wirkung nach der Plankonzeption der Gemeinde in diesem Bereich auch ungeachtet benachbarter Bereiche entfalten soll. Der Verlust der Steuerungsfähigkeit einer Festsetzung
Artikel lesen Für die Feststellung, dass eine Festsetzung in einem Bebauungsplan offenkundig funktionslos geworden ist, kommt es nicht auf die Erkenntnismöglichkeiten eines „Durchschnittsbetrachters“ an.
In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall begehrt der Kläger einen Bauvorbescheid für einen Dachgeschossausbau in einem fünfgeschossigen
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Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen nachträglicher Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, zum einen in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt. Dies ist
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