Barlohnzahlungen - und die subjektiven Voraussetzungen der insolvenzrechtlichen Vorsatzanfechtung

Bar­lohn­zah­lun­gen – und die sub­jek­ti­ven Vor­aus­set­zun­gen der insol­venz­recht­li­chen Vor­satz­an­fech­tung

Die sub­jek­ti­ven Vor­aus­set­zun­gen der Vor­satz­an­fech­tung sind nicht stets schon dann zu beja­hen, wenn der Arbeit­ge­ber zah­lungs­un­fä­hig war und der Arbeit­neh­mer dies wuss­te. Viel­mehr muss das Indiz der Zah­lungs­un­fä­hig­keit und ihrer Kennt­nis ein­zel­fall­be­zo­gen auf sei­ne Beweis­kraft hin geprüft wer­den. Das gilt sowohl für den Gläu­bi­ger­be­nach­tei­li­gungs­vor­satz auf Sei­ten des Schuld­ners als auch

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Vorsatzanfechtung - und die erforderliche Kenntnis des Gläubigers

Vor­satz­an­fech­tung – und die erfor­der­li­che Kennt­nis des Gläu­bi­gers

Eine Vor­satz­an­fech­tung (§ 133 Abs. 1 InsO) schei­det aus, wenn der Anfech­tungs­geg­ner die gläu­bi­ger­be­nach­tei­li­gen­de Rechts­hand­lung des Schuld­ners im Zeit­punkt der Vor­nah­me (§ 140 InsO) nicht erkannt hat. Der von § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO ver­lang­te Benach­tei­li­gungs­vor­satz des Schuld­ners knüpft an die von ihm vor­ge­nom­me­ne, eine Gläu­bi­ger­be­nach­tei­li­gung her­vor­ru­fen­de Rechts­hand­lung an. Spie­gel­bild­lich muss

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