Asyl - und das Vorliegen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit

Asyl – und das Vor­lie­gen einer ernst­haf­ten indi­vi­du­el­len Bedro­hung des Lebens oder der Unver­sehrt­heit

Wel­che Anfor­de­run­gen an das Vor­lie­gen einer ernst­haf­ten indi­vi­du­el­len Bedro­hung des Lebens oder der Unver­sehrt­heit einer Zivil­per­son infol­ge will­kür­li­cher Gewalt im Rah­men eines inter­na­tio­na­len oder inner­staat­li­chen bewaff­ne­ten Kon­flikts im Sin­ne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG zu stel­len sind, ist in der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts, die das Beru­fungs­ge­richt sei­ner Ent­schei­dung zugrun­de

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Lebensgefahr durch Zwangsvollstreckung

Lebens­ge­fahr durch Zwangs­voll­stre­ckung

Eine bei der Abwä­gung nach § 765a ZPO zu berück­sich­ti­gen­de mit den guten Sit­ten unver­ein­ba­re Här­te liegt auch vor, wenn der Schuld­ner an einer Erkran­kung lei­det und die Fort­set­zung des Zwangs­ver­stei­ge­rungs­ver­fah­rens eine Ver­schlech­te­rung sei­nes Gesund­heits­zu­stands und als deren Fol­ge eine Gefahr für sein Leben oder schwer­wie­gen­de gesund­heit­li­che Risi­ken erwar­ten lässt.

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Wohnungsdurchsuchung zur Sachpfändung - in Gegenwart des schwer herzkranken Ehemannes

Woh­nungs­durch­su­chung zur Sach­pfän­dung – in Gegen­wart des schwer herz­kran­ken Ehe­man­nes

Auch ein an einer lebens­be­droh­li­chen Erkran­kung lei­den­der Voll­stre­ckungs­schuld­ner oder Ange­hö­ri­ger eines Voll­stre­ckungs­schuld­ners muss zumut­ba­re Anstren­gun­gen zur Ver­rin­ge­rung des Krank­heits­ri­si­kos unter­neh­men. Die Ein­griffs­in­ten­si­tät einer Woh­nungs­durch­su­chung zum Zwe­cke der Sach­pfän­dung steht erheb­lich hin­ter der Belas­tung zurück, die einem Schuld­ner durch eine Zwangs­räu­mung auf­ge­bür­det wird. Gleich­zei­tig führt der Abbruch einer Woh­nungs­durch­su­chung zum Zwe­cke

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