Pati­en­ten­ver­fü­gung: „kei­ne Aus­sicht auf Wie­der­erlan­gung des Bewusstseins“

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich erneut mit den Anfor­de­run­gen befasst, die eine Pati­en­ten­ver­fü­gung im Zusam­men­hang mit dem Abbruch von lebens­er­hal­ten­den Maß­nah­men erfül­len muss: Anlass hier­für war der Fall einer im Jahr 1940 gebo­re­nen Frau, die im Mai 2008 einen Schlag­an­fall erlitt und sich seit einem hypo­xisch beding­ten Herz-Kreis­lauf­stil­l­­stand im Juni 2008 in einem

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Wach­ko­ma – und die Patientenverfügung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich erneut mit den Anfor­de­run­gen befasst, die eine bin­den­de Pati­en­ten­ver­fü­gung im Zusam­men­hang mit dem Abbruch von lebens­er­hal­ten­den Maß­nah­men erfül­len muss. Anlass hier­für bot ihm ein Fall aus dem baye­ri­schen Frei­sing: Die im Jahr 1940 gebo­re­ne Betrof­fe­ne erlitt im Mai 2008 einen Schlag­an­fall und befin­det sich seit einem hypoxisch

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Behand­lungs­ab­bruch beim Wach­ko­ma – und die Hinterbliebenenrente

Hin­ter­blie­be­ne, die einen nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs gerecht­fer­tig­ten Behand­lungs­ab­bruch vor­neh­men, kön­nen eine Hin­ter­blie­be­nen­ren­te aus der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung bean­spru­chen. So hat jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt zuguns­ten einer Ehe­frau ent­schie­den, die bei ihrem seit Jah­ren im Wach­ko­ma lie­gen­den Ehe­mann die Magen­son­de ent­fernt hat­te. In einem sol­chen Aus­nah­me­fall greift der gesetz­li­che Leis­tungs­aus­schluss für

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