Beitragsforderung eines Wasserzweckverbandes gegen Altanschließer in Brandenburg

Bei­trags­for­de­rung eines Was­ser­zweck­ver­ban­des gegen Alt­an­schlie­ßer in Brandenburg

Die Bei­trags­for­de­rung eines Was­­ser- und Abwas­ser­zweck­ver­band gegen „Alt­an­schlie­ßer“ im Land Bran­den­burg für einen vor dem 1. Janu­ar 200 erfolg­ten Grund­stücks­an­schluss an das kom­mu­na­le Trink­was­ser­netz waren jeden­falls im Jahr 2011 noch nicht ver­jährt. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat­ten die Eigen­tü­mer eines in Bran­den­burg bele­ge­nen Grund­stücks geklagt, das vor

Lesen
Hausanschluss an die Abwasserkanalisation - und der Altersvorsorge-Eigenheimbetrag

Haus­an­schluss an die Abwas­ser­ka­na­li­sa­ti­on – und der Altersvorsorge-Eigenheimbetrag

Die Ent­nah­me eines Alters­­­vor­­­sor­­ge-Eigen­hei­m­­be­­trags (Eigen­heim­be­trag) aus einem zer­ti­fi­zier­ten Alters­vor­sor­ge­ver­trag für den nach­träg­li­chen Anschluss eines Grund­stücks an das öffent­li­che Abwas­ser­netz ist nicht mög­lich. Durch den Anschluss des bebau­ten Wohn­grund­stücks an die zen­tra­le Abwas­ser­ent­sor­gung sind kei­ne nach­träg­li­cher Anschaf­fungs­kos­ten ent­stan­den. Es liegt Erhal­tungs­auf­wand vor, und zwar selbst dann, wenn der Anschluss in Erwartung

Lesen