Schlagwort: Arbeitslosenhilfe

Rück­wir­ken­de Auf­he­bung eines anfäng­lich rechts­wid­ri­gen Sozialleistungs-Bescheids

Für die Fra­ge einer anfäng­li­chen Rechts­wid­rig­keit eines Beschei­des i.S.d. § 45 SGB X ist auf den Zeit­punkt sei­ner Wirk­sam­keit abzu­stel­len. Eine spä­te­re rück­wir­ken­de Ände­rung der Sach- und Rechts­la­ge lässt die ursprüng­li­che Recht­mä­ßig­keit jeden­falls dann unbe­rührt, wenn die Ände­rung in der rück­wir­ken­den Auf­he­bung einer Ent­schei­dung über eine vor­greif­li­che Leis­tung besteht und dieser

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2005 – Die Abschaf­fung der Arbeitslosenhilfe

Die Abschaf­fung der Arbeits­lo­sen­hil­fe zum 1. Janu­ar 2005 durch das Vier­te Gesetz für moder­ne Dienst­leis­tun­gen am Arbeits­markt vom 24. Dezem­ber 2003 war nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts ver­fas­sungs­ge­mäß. Der Gesetz­ge­ber durf­te die Arbeits­lo­sen­hil­fe durch die Grund­si­che­rung für Arbeits­su­chen­de nach dem Zwei­ten Buch Sozi­al­ge­setz­buch („Arbeits­lo­sen­geld II“, „Hartz IV“) erset­zen. Der

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