Aufrechnung - und die Bestimmtheit der Gegenforderung

Auf­rech­nung – und die Bestimmt­heit der Gegen­for­de­rung

Auf­rech­nung iSv. § 387 BGB ist die wech­sel­sei­ti­ge Til­gung zwei­er sich gegen­über­ste­hen­der For­de­run­gen durch ein­sei­ti­ge emp­fangs­be­dürf­ti­ge Wil­lens­er­klä­rung des Schuld­ners (§ 388 BGB). Sie setzt vor­aus, dass klar ist, mit wel­cher For­de­rung auf­ge­rech­net wird. Für die Gel­tend­ma­chung einer Auf­rech­nung mit einer Gegen­for­de­rung gilt der Bestimmt­heits­grund­satz . Es muss fest­stell­bar sein, wel­che

Lesen
Insolvenzanfechtung - und die Fruchtgewinnungskosten

Insol­venz­an­fech­tung – und die Frucht­ge­win­nungs­kos­ten

Der Anfech­tungs­geg­ner kann mit sei­nem Anspruch auf Erstat­tung von Frucht­ge­win­nungs­kos­ten nur gegen­über dem Anspruch der Mas­se auf Her­aus­ga­be der ver­ein­nahm­ten Mie­ten oder auf Wert­er­satz für die­se Früch­te auf­rech­nen, nicht aber gegen­über dem Wert­er­satz­an­spruch der Mas­se wegen einer unmög­lich gewor­de­nen Her­aus­ga­be der Immo­bi­lie. Hin­sicht­lich der Tätig­kei­ten und Auf­wen­dun­gen des Anfech­tungs­geg­ners sind

Lesen
Bruttolohn - und die Aufrechnung des Arbeitgebers

Brut­to­lohn – und die Auf­rech­nung des Arbeit­ge­bers

Gegen Brut­to­lohn­for­de­run­gen des Arbeit­neh­mers kann der Arbeit­ge­ber nicht mit Gegen­an­sprü­chen auf­rech­nen, es sei denn die Höhe der Abzü­ge ist bekannt. Auf­ge­rech­net wer­den kann nur gegen Net­to­lohn­for­de­run­gen des Arbeit­neh­mers. Denn andern­falls wäre nicht klar, in wel­cher Höhe das Gericht über die Gegen­for­de­rung ent­schie­den hat. Nach § 322 Absatz 2 ZPO ist "die

Lesen