Die Ausfuhr eines Gefechtsübungszentrums nach Russland

Die Aus­fuhr eines Gefechts­übungs­zen­trums nach Russ­land

Ermög­licht die Wie­der­her­stel­lung der auf­schie­ben­den Wir­kung des Wider­spruchs gegen die Aus­set­zung der Gül­tig­keit von Geneh­mi­gun­gen zur Aus­fuhr eines Gefechts­übungs­zen­trums nach Russ­land die umge­hen­de Durch­füh­rung der Aus­fuhr, so dass auf die­se Wei­se de fac­to "voll­ende­te Tat­sa­chen" geschaf­fen wer­den könn­ten, die sehr wahr­schein­lich nicht mehr rück­gän­gig gemacht wer­den kön­nen, fällt die Inter­es­sen­ab­wä­gung

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Die Ausfuhr von national wertvollen Kulturgütern

Die Aus­fuhr von natio­nal wert­vol­len Kul­tur­gü­tern

Bereits die Ein­lei­tung des Ein­tra­gungs­ver­fah­rens in das Ver­zeich­nis natio­nal wert­vol­ler Kul­tur­gü­ter auf der Grund­la­ge des Kul­­tur­gut-Abwan­­de­­rungs­­­schut­z­ge­­se­t­­zes (Kultg­SchG) hat zur Fol­ge, dass die Aus­fuhr des geschütz­ten Kul­tur­gu­tes unter­sagt ist. Auch wenn ein Werk ledig­lich für Aus­stel­lungs­zwe­cke vor­über­ge­hend ins Aus­land ver­bracht wer­den soll, han­delt es sich um eine Aus­fuhr. So das Ver­wal­tungs­ge­richt

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