Ablö­sung von Ver­sor­gungs­re­ge­lun­gen – Ver­trau­ens­schutz und Verhältnismäßigkeit

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts sind Ver­wei­sun­gen auf die für die betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung beim Arbeit­ge­ber gel­ten­den Bestim­mun­gen im Regel­fall dyna­misch. Sie ver­wei­sen, soweit kei­ne gegen­tei­li­gen Anhalts­punk­te bestehen, auf die jeweils beim Arbeit­ge­ber gel­ten­den Rege­lun­gen. Das Ver­ständ­nis einer sol­chen Bezug­nah­me als dyna­mi­sche Ver­wei­sung auf die jeweils gel­ten­den Ver­sor­gungs­re­ge­lun­gen ist sach­ge­recht und

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Ablö­sung einer Gesamt­zu­sa­ge durch eine Betriebsvereinbarung

Der Arbeit­ge­ber, der Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung im Wege einer Gesamt­zu­sa­ge ver­spricht, will die­se nach ein­heit­li­chen Regeln, dh. als Sys­tem, erbrin­gen. Da die Gel­tung der Rege­lun­gen auf einen län­ge­ren, unbe­stimm­ten Zeit­raum ange­legt ist, sind die­se von vorn­her­ein auch für die Begüns­tig­ten erkenn­bar einem mög­li­chen künf­ti­gen Ände­rungs­be­darf aus­ge­setzt. Ein sol­ches System

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