Schlagwort: Beweismaß

Schönheitsoperationen - und das Finanzamt prüft mit

Schön­heits­ope­ra­tio­nen – und das Finanz­amt prüft mit

Schön­heits­ope­ra­tio­nen (ästethi­sche Ope­ra­tio­nen) sind als umsatz­steu­er­freie Heil­be­hand­lun­gen anzu­se­hen, wenn der Ein­griff auf­grund einer Krank­heit, Ver­let­zung oder eines ange­bo­re­nen kör­per­li­chen Man­gels erfor­der­lich ist. Dar­über ist nach einem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs auf der Grund­la­ge anony­mi­sier­ter Pati­en­ten­un­ter­la­gen zu ent­schei­den. Das Regel­be­weis­maß ist auf eine „größt­mög­li­che Wahr­schein­lich­keit“ zu ver­rin­gern. Ästhe­ti­sche Ope­ra­tio­nen und ästhe­ti­sche Behand­lun­gen

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Mitwirkungspflichten und die Feststellungslast

Mit­wir­kungs­pflich­ten und die Fest­stel­lungs­last

Vor einer Ent­schei­dung nach den Regeln der Fest­stel­lungs­last ist vor­ran­gig regel­mä­ßig der ent­schei­dungs­er­heb­li­che Sach­ver­halt auf­zu­klä­ren oder, soweit dies nicht gelingt, eine Redu­zie­rung des Beweis­ma­ßes unter Berück­sich­ti­gung von Mit­wir­kungs­pflicht­ver­let­zun­gen vor­zu­neh­men. Die Grund­sät­ze über eine Redu­zie­rung des Beweis­ma­ßes gel­ten auch für die Fest­stel­lung, ob die tat­säch­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für die Anwen­dung der Kor­rek­tur­vor­schrift

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