Schlagwort: Depression

Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung - und die fehlende Handlungsfähigkeit des Geschäftsführers

Bekannt­ga­be einer Ein­spruchs­ent­schei­dung – und die feh­len­de Hand­lungs­fä­hig­keit des Geschäfts­füh­rers

Die wirk­sa­me Bekannt­ga­be eines Ver­wal­tungs­ak­tes und damit auch die einer Ein­spruchs­ent­schei­dung setzt die (pas­si­ve) Hand­lungs­fä­hig­keit des Emp­fän­gers vor­aus. Fähig zur Vor­nah­me von Ver­fah­rens­hand­lun­gen sind nach § 79 Abs. 1 Nr. 3 AO bei juris­ti­schen Per­so­nen ihre gesetz­li­chen Ver­tre­ter. Bei Gesell­schaf­ten mit beschränk­ter Haf­tung ‑wie im hier ent­schie­de­nen Streit­­fall- ist dies (vgl. §

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Depression als Wiedereinsetzungsgrund

Depres­si­on als Wie­der­ein­set­zungs­grund

Eine schwe­re Depres­si­on in Kom­bi­na­ti­on mit einer gemisch­ten Per­sön­lich­keits­stö­rung kann ein krank­heits­be­ding­tes Hin­der­nis dar­stel­len, das ein Ver­schul­den im Sin­ne von § 44 StPO aus­schließt, sei­ne Rech­te durch recht­zei­ti­ge Ein­le­gung des Ein­spruchs gegen einen Straf­be­fehl wahr­zu­neh­men. Die Fra­ge, ob jemand im Sin­ne von § 44 StPO ohne Ver­schul­den ver­hin­dert war, die

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