Das Geld der Ex-Schwiegermutter

Zur recht­li­chen Behand­lung von Zuwen­dun­gen der Schwie­ger­el­tern an Schwie­ger­kin­der nach Tren­nung oder Schei­dung hat der Bun­des­ge­richts­hof erneut Stel­lung genom­men: Inhalts­über­sichtSchwie­ger­el­ter­li­che Zuwen­dung als SchenkungRück­for­de­rung wegen Weg­falls der Geschäfts­grund­la­geKein Aus­schluss wegen ZugewinnausgleichBehand­lung von Über­gangs­fäl­len Schwie­ger­el­ter­li­che Zuwen­dung als Schen­kung[↑] Wie der hat, erfül­len schwie­ger­el­ter­li­che Zuwen­dun­gen auch dann sämt­li­che tat­be­stand­li­chen Vor­aus­set­zun­gen des § 516

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Rück­for­de­run­gen der Ex-Schwiegereltern

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sei­ne Recht­spre­chung zur Rück­for­de­rung von Zuwen­dun­gen der Schwie­ger­el­tern nach Schei­tern der Ehe des Kin­des geän­dert: Zuwen­dun­gen der Eltern, die um der Ehe ihres Kin­des Wil­len an das (künf­ti­ge) Schwie­ger­kind erfol­gen, sind nicht als unbe­nann­te Zuwen­dung, son­dern als Schen­kung zu qua­li­fi­zie­ren. Auch auf der­ar­ti­ge Schen­kun­gen sind die Grundsätze

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Geld von den Schwiegereltern

Geschen­ke von den Schwie­ger­el­tern sind auch nicht mehr das, was sie mal waren – zumin­dest dann nicht, wenn die Ehe in die Brü­che geht und die Schwie­ger­el­tern ihre Zuwen­dung zurück ver­lan­gen. Die­se Mög­lich­keit hat ihnen näm­lich jetzt der Bun­des­ge­richts­hof – unter leich­te­ren Vor­aus­set­zun­gen als bis­her – eröff­net: Der Bun­des­ge­richts­hof hatte

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