Lehrereingruppierung in Niedersachsen

Leh­rer­ein­grup­pie­rung in Nie­der­sach­sen

Die Rege­lung in Ziff. 61.1 der Anla­ge iVm. Ziff. 4.1 und Ziff. 4.2 und Ziff. 2.3 Unter­abs. 3 des Rund­erlas­ses des Kul­tus­mi­nis­te­ri­ums vom 15.01.1996 idF des Rund­erlas­ses vom 02.02.1998 (Ein­grup­pie­rungs­er­lass) war intrans­pa­rent iSv. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und des­halb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirk­sam. Das führ­te in dem

Lesen
Eingruppierungserlass Lehrer - und die Transparenzkontrolle

Ein­grup­pie­rungs­er­lass Leh­rer – und die Trans­pa­renz­kon­trol­le

Der Rund­erlass des Nie­der­säch­si­schen Kul­tus­mi­nis­te­ri­ums vom 15.01.1996 idF des Rund­erlas­ses vom 02.02.1998 über die Ein­grup­pie­rung der im Ange­stell­ten­ver­hält­nis nach dem BAT beschäf­tig­ten Lehr­kräf­te an den öffent­li­chen Schu­len (Ein­grup­pie­rungs­er­lass) war intrans­pa­rent, soweit er in Ziff. 32.1 sei­ner Anla­ge vor­sah, dass ein Ent­gelt­an­spruch nach der Ver­gGr. III BAT für Lehr­kräf­te, die zeit­lich

Lesen
Der als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzer - und seine Eingruppierung

Der als Leh­rer beschäf­tig­ten Diplom-Über­set­zer – und sei­ne Ein­grup­pie­rung

Die Ein­grup­pie­rung der als Lehr­kräf­te an Gym­na­si­en beschäf­tig­ten Diplom-Dol­­me­t­­scher und Diplom-Über­­­se­t­­zer rich­tet sich in Nie­der­sach­sen nur nach Nr. 42.3 der Anla­ge zum Ein­grup­pie­rungs­er­lass. Dies ergibt für das Bun­des­ar­beits­ge­richt die "zwei­fels­freie" Aus­le­gung des Abschnitts IV der Anla­ge zum Ein­grup­pie­rungs­er­lass, wel­cher die Ein­grup­pie­rung von Lehr­kräf­ten an Gym­na­si­en regelt. Bei dem durch die

Lesen
Vertragliche Regelungen zur Eingruppierung

Ver­trag­li­che Rege­lun­gen zur Ein­grup­pie­rung

Eine arbeits­ver­trag­li­che Rege­lung "Für die Ein­grup­pie­rung gilt der Ein­grup­pie­rungs­er­lass des Nds. Kul­tus­mi­nis­te­ri­ums in sei­ner jeweils gül­ti­gen Fas­sung in Ver­bin­dung mit der Anla­ge 4 Teil B TVÜ-Län­­der. Der Beschäf­tig­te ist danach in Ent­gelt­grup­pe 13 TV‑L ein­grup­piert." begrün­det kei­nen ver­trag­li­chen Anspruch auf Ver­gü­tung nach die­ser Ent­gelt­grup­pe. Maß­geb­lich für die Ein­grup­pie­rung ist zunächst die­se Rege­lung des

Lesen