Pla­nungs­recht­liche Be­schrän­kun­gen von Einzelhandelsstand­or­ten

Pla­nungs­recht­lich be­wirk­te Be­schrän­kun­gen der Stand­or­te von Ein­zel­han­dels­be­trie­ben aus Grün­den der Stadt­ent­wick­lung und des Ver­brau­cher­schut­zes sind grund­sätz­lich zu­läs­sig und ste­hen nicht im Wi­der­spruch zu Uni­ons­recht. In der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts ist geklärt, dass ein völ­li­ger Aus­schluss von Ein­zel­han­dels­be­trie­ben durch Fest­set­zun­gen eines Bebau­ungs­plans grund­sätz­lich mög­lich und zuläs­sig ist. Im Rah­men ihres pla­ne­ri­schen

Lesen

Ein­zel­han­dels­aus­schluss im Bebau­ungs­plan

§ 1 Abs. 3 Satz 1 Bau­GB setzt der Bau­leit­pla­nung eine ers­te, wenn auch strikt bin­den­de Schran­ke, die ledig­lich gro­be und eini­ger­ma­ßen offen­sicht­li­che Miss­grif­fe aus­schließt. Sie betrifft die gene­rel­le städ­te­bau­li­che Erfor­der­lich­keit der Pla­nung, nicht hin­ge­gen die Ein­zel­hei­ten einer kon­kre­ten pla­ne­ri­schen Lösung. Der Pla­nungs­trä­ger kann sich zur städ­te­bau­li­chen Recht­fer­ti­gung von Ein­zel­han­dels­aus­schlüs­sen in einem Bebau­ungs­plan

Lesen