Nachrichten aus Recht und Steuern
Eine Erklärung mit Nichtwissen ist gemäß § 138 Abs. 4 ZPO nur über Tatsachen zulässig, die weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen sind. Sie ist ausgeschlossen, wenn die erklärungsbelastete Partei imstande ist, substantiierten Gegenvortrag zu halten.
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Bestreitet eine VW-Vertragshändlerin das Herstellungsjahr eines von ihr verkauften (Neu)Kraftfahrzeugs mit Nichtwissen, so ist dieses Bestreiten mit Nichtwissen unbeachtlich.
Nach § 138 Abs. 4 ZPO ist eine Erklärung mit Nichtwissen nur über Tatsachen zulässig, die weder eigene Handlungen der Partei
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Eine Kunstberaterin verletzt ihre Erkundigungspflicht, wenn Anlass besteht, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu erkundigen, ob es sich bei Kunstobjekten tatsächlich um Originale oder autorisierte Exemplare handelt.
Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden Fall eine
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