Schul­weg­kos­ten als außer­ge­wöhn­li­che Belastungen

Schul­weg­kos­ten und sowie die Fahrt­kos­ten zum Fuß­ball­trai­ning kön­nen nicht als Son­der­aus­ga­ben bzw. außer­ge­wöhn­li­che Belas­tung steu­er­min­dernd berück­sich­tigt wer­den. Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG 2009 sind nur noch Schul­geld­zah­lun­gen an Schu­len in frei­er Trä­ger­schaft oder an über­wie­gend pri­vat­fi­nan­zier­te Schu­len dem Grun­de nach steu­er­lich als Son­der­aus­ga­ben im Rah­men der gesetz­lich gel­ten­den Höchstbeträge

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Kin­der­geld – und die Fahrt­kos­ten für die Berufsausbildung

Besucht ein Aus­zu­bil­den­der im Rah­men eines Aus­bil­dungs­dienst­ver­hält­nis­ses, aus dem er Ein­künf­te aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit erzielt, eine Berufs­fach­schu­le, deren Trä­ger sein Arbeit­ge­ber ist und die sich auf dem sel­ben Gelän­de wie der Aus­bil­dungs­be­trieb befin­det, ist nicht nur der Aus­bil­dungs­be­trieb, son­dern auch die Berufs­fach­schu­le regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr.

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Kin­der­geld – und die Fahrt­kos­ten zum Ausbildungsbetrieb

Ist ein Aus­zu­bil­den­der im Rah­men eines Aus­bil­dungs­dienst­ver­hält­nis­ses, aus dem er Ein­künf­te aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit erzielt, dem Aus­bil­dungs­be­trieb zuge­ord­net und sucht er die­sen fort­dau­ernd auf, um dort sei­ne für den Aus­bil­dungs­zweck zen­tra­len Tätig­kei­ten zu erbrin­gen, so ist der Aus­bil­dungs­be­trieb regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 1 EStG in der

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Die Fall­pau­scha­len des Verfahrensbeistands

Mit den Fall­pau­scha­len des § 158 Abs. 7 Satz 2 und 3 FamFG sind sämt­li­che Auf­wen­dun­gen des Ver­fah­rens­bei­stands abge­gol­ten. Dies gilt auch bei im Ein­zel­fall erheb­li­chen Fahrt­kos­ten . Wie der Bun­des­ge­richts­hof bereits ent­schie­den hat, steht dem Ver­fah­rens­bei­stand neben der in § 158 Abs. 7 Satz 2 und 3 FamFG gere­gel­ten Ver­gü­tungs­pau­scha­le kein wei­te­rer Anspruch auf Erstat­tung von

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Regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te bei vor­über­ge­hen­der Abord­nung oder Versetzung

Ein Arbeit­neh­mer (Beam­ter), der von sei­nem Arbeit­ge­ber für drei Jah­re an eine ande­re als sei­ne bis­he­ri­ge Tätig­keits­stät­te abge­ord­net oder ver­setzt wird, begrün­det dort kei­ne regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG. Fahrt­kos­ten eines Arbeit­neh­mers im Rah­men einer beruf­lich ver­an­lass­ten Aus­wärts­tä­tig­keit sind Erwerbs­auf­wen­dun­gen und gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG

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Kin­der­geld und die Fahrt­auf­wen­dun­gen des Kin­des als Werbungskosten

Leis­tet ein Stu­dent den prak­ti­schen Teil sei­ner Hoch­schul­aus­bil­dung in einem Betrieb außer­halb der Hoch­schu­le ab, ist der Betrieb nicht sei­ne regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te. Die Kos­ten für die Wege dort­hin sind unein­ge­schränkt als Wer­bungs­kos­ten abzieh­bar. Für ein über 18 Jah­re altes Kind, das –wie J im Streit­jahr 2007– das 25. Lebens­jahr noch nicht

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Fol­gen einer Fahrausweiskontrolle

Kann ein Bahn­rei­sen­der bei einer Kon­trol­le kei­nen gül­ti­gen Fahr­aus­weis vor­wei­sen, hat er einen erhö­ten Fahr­preis zu zah­len. Die­ser ermä­ßigt sich auf 7 Euro, wenn der Rei­sen­de inner­halb einer Woche ab dem Fest­stel­lungs­tag bei einem Bahn­hof der beför­dern­den Eisen­bahn nach­weist, dass er im Zeit­punkt der Fest­stel­lung Inha­ber eines gül­ti­gen Fahr­aus­wei­ses war. Für

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Bundesfinanzhof (BFH)

Fahrt­kos­ten eines neben­be­ruf­lich stu­die­ren­den Kindes

Bei der Prü­fung, ob der Grenz­be­trag des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG a.F. über­schrit­ten ist, sind Fahrt­kos­ten eines Kin­des, die ihm aus Anlass eines neben­be­ruf­lich aus­ge­üb­ten Stu­di­ums ent­ste­hen, nicht mit der Ent­fer­nungs­pau­scha­le zu berück­sich­ti­gen, son­dern in tat­säch­li­cher Höhe von den Ein­nah­men aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit abzu­zie­hen. Eine vom Kind als Arbeitnehmer

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Fahrt­kos­ten­zu­schüs­se

Der „ohne­hin geschul­de­te Arbeits­lohn“ ist der arbeits­recht­lich geschul­de­te. „Zusätz­lich“ zum ohne­hin geschul­de­ten Arbeits­lohn i.S. des § 40 Abs. 2 Satz 2 EStG wer­den nur frei­wil­lig geleis­te­te Fahrt­kos­ten­zu­schüs­se erbracht. Nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG kann der Arbeit­ge­ber die Lohn­steu­er mit einem Pausch­steu­er­satz von 25 % u.a. für zusätz­lich zum ohne­hin geschul­de­ten Arbeitslohn

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Berufs­be­ding­ten Fahrt­kos­ten und die Bewil­li­gung von Prozesskostenhilfe

Wer­den im Rah­men der Bewil­li­gung der Ver­fah­rens­kos­ten­hil­fe die berufs­be­ding­ten Fahrt­kos­ten in Anleh­nung an § 3 Abs. 6 Nr. 2 Buchst. a der Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zu § 82 SGB XII ermit­telt, ist die Begren­zung des Fahrt­kos­ten­ab­zugs auf Fahrt­stre­cken von bis zu 40 Ent­fer­nungs­ki­lo­me­tern nicht anzu­wen­den. Die Pau­scha­le von monat­lich 5,20 € je Ent­fer­nungs­ki­lo­me­ter deckt nur die Betriebskosten

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Regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te eines Leiharbeitnehmers

Für einen Leih­ar­beit­neh­mer besteht kei­ne regel­mä­ßi­ge Arbeits­stät­te beim Kun­den des Arbeit­ge­bers. Mög­lich­keit zur Mini­mie­rung der Wege­kos­ten sind daher für die Fra­ge ihrer Abzugs­fä­hig­keit als Wer­bungs­kos­ten unbe­acht­lich. Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sind Wer­bungs­kos­ten Auf­wen­dun­gen zur Erwer­bung, Siche­rung und Erhal­tung der Ein­nah­men. Sie sind bei der Ein­kunfts­art abzu­zie­hen, bei der sie

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Pro­zess­kos­ten­hil­fe und die berufs­be­ding­ten Fahrtkosten

Aus Rechts­grün­den ist es nicht zu bean­stan­den, wenn im Rah­men der Bewil­li­gung der Ver­fah­rens­kos­ten­hil­fe die berufs­be­ding­ten Fahrt­kos­ten in Anleh­nung an § 3 Abs. 6 Nr. 2 a der Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zu § 82 SGB XII ermit­telt wer­den. Hier-nach kön­nen – sofern kei­ne öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­tel ver­füg­bar sind – pro Ent­­­fer-nungs­­­ki­­lo­­me­­ter zwi­schen Woh­nung und Arbeits­stät­te 5,20 €

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Die „offen­sicht­lich ver­kehrs­güns­ti­ge­re“ Fährverbindung

Im Rah­men der Bestim­mung der kür­zes­ten Stra­ßen­ver­bin­dung nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 4 EStG ist auch eine Fähr­ver­bin­dung ein­zu­be­zie­hen. Beson­der­hei­ten einer Fähr­ver­bin­dung wie War­te­zei­ten, tech­ni­sche Schwie­rig­kei­ten oder Aus­wir­kun­gen der Wit­te­rungs­be­din­gun­gen auf den Fähr­be­trieb kön­nen dazu füh­ren, dass eine ande­re Stra­ßen­ver­bin­dung als „offen­sicht­lich ver­kehrs­güns­ti­ger“ anzu­se­hen ist als die kür­zes­te Stra­ßen­ver­bin­dung. Nach

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Bundesfinanzhof (BFH)

Fahr­ten zu Orchesterproben

Als steu­er­min­dern­de Wer­bungs­kos­ten kön­nen Auf­wen­dun­gen eines Leh­rers für Fahr­ten zu Orches­ter­pro­ben bei den Ein­künf­ten aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit nicht abge­zo­gen wer­den, da sie kei­ne Fort­bil­dungs­kos­ten sind. So die Ent­schei­dung des Finanz­ge­richts Rhein­­land-Pfalz in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Schul­leh­rers und Fach­leh­rers für Musik, der für Fahr­ten zu Musik­pro­ben ver­schie­de­ner Sin­fo­nie­or­ches­ter in seinen

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Selb­stän­di­ger Dozent mit nur einer Betriebsstätte

Ein selb­stän­di­ger Dozent kann nur eine Betriebs­stät­te haben. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Finanz­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg die steu­er­li­che Abzugs­fä­hig­keit der Fahrt­kos­ten von Dozen­ten erhöht. Der Klä­ger des vom Finanz­ge­richts Baden-Wür­t­­te­m­­berg ent­schie­de­nen Fall ist selb­stän­di­ger Per­so­nal­be­ra­ter und dane­ben als Dozent und Prü­fer in ver­schie­de­nen Hoch­schu­len tätig. Das Finanz­amt wer­te­te die Fahr­ten zwischen

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Fahrt­kos­ten von Leiharbeitern

Die Fahrt­kos­ten von Leih­ar­bei­tern sind nach einer Ent­schei­dung des Finanz­ge­richts Müns­ter regel­mä­ßig in tat­säch­li­cher Höhe abzieh­bar. Bei Leih­ar­bei­tern, die nur bei einem Ent­lei­her ein­ge­setzt wer­den, ist danach der Wer­bungs­kos­ten­ab­zug für Fahr­ten zwi­schen Woh­nung und Tätig­keits­stät­te nicht auf einen Betrag von 0,30 € pro Ent­fer­nungs­ki­lo­me­ter begrenzt. Viel­mehr sind Wer­bungs­kos­ten in Höhe der

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Pro­zess­kos­ten­hil­fe und berufs­be­ding­te Fahrtkosten

Im Rah­men des Ver­fah­rens zur Gewäh­rung von Pro­zess­kos­ten­hil­fe sind die nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 a) ZPO i.V.m. § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII vom Ein­kom­men abzu­set­zen­den berufs­be­ding­ten Fahrt­auf­wen­dun­gern anhand der Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung des § 82 des Zwölf­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch zu ermit­teln. Von dem Net­­to-Ein­­kom­­men sind gemäß §

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Bundesfinanzhof (BFH)

Fahr­ten Woh­nung – Kunde

Bei Fahr­ten, die ein Arbeit­neh­mer im Rah­men sei­nes Arbeits­ver­hält­nis­ses unter­nimmt, kann er die ihm hier­durch ent­ste­hen­den Kos­ten in vol­lem Umfang als Wer­bungs­kos­ten gel­tend machen. Eine Aus­nah­me besteht jedoch für die Fahr­ten zwi­schen Woh­nung und Arbeits­stät­te des Arbeit­neh­mers, hier­für kann – unab­hän­gig von den tat­säch­lich ent­stan­de­nen, regel­mä­ßig höher lie­gen­den Kosten –

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Fahrt­kos­ten ange­stell­ter Kuriere

Ange­stell­te Kurier­fah­rer, die mit ihrem PKW zu den jewei­li­gen Auf­trag­ge­bern fah­ren, um dort ihre Fahr­zeu­ge in Emp­fang zu neh­men, kön­nen ihre hier­durch ent­stan­de­nen Fahrt­kos­ten in vol­ler Höhe und ohne die für Fahr­ten zwi­schen Woh­nung und Arbeits­stät­te gel­ten­den Begren­zun­gen abrech­nen. In einem jetzt vom Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­de­nen Ver­fah­ren erziel­ten die Kläger

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Steu­er­freie Fahrt­kos­ten­pau­scha­le für poli­ti­sche Mandatsträger

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat in einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urti­el im Grund­satz die Fra­ge bejaht, ob die Vor­aus­set­zun­gen der Steu­er­frei­heit bei einem Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ten und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den vor­la­gen, der vom Land­kreis eine monat­lich in glei­cher Höhe gezahl­te Fahrt­kos­ten­pau­scha­le für Fahr­ten inner­halb des Krei­ses und in die Lan­des­haupt­stadt erhielt.

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Fahrt­kos­ten bei einer län­ger­fris­ti­gen Fortbildungsmaßnahme

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung zur Ermitt­lung von Fahrt­kos­ten zu einer neben­be­ruf­li­chen Bil­dungs­stät­te fort­ent­wi­ckelt. In dem jetzt vom BFH ent­schie­de­nen Streit­fall hat­te ein Arbeit­neh­mer neben sei­ner Voll­be­schäf­ti­gung vier Jah­re lang an zwei Aben­den und am Sams­tag an einer aus­wär­ti­gen beruf­li­chen Bil­dungs­maß­nah­me teil­ge­nom­men. Das Finanz­amt beur­teil­te das Bil­dungs­in­sti­tut als wei­te­re regelmäßige

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Steu­er­frei­heit für Finanzrichter?

Ein Rich­ter am Finanz­ge­richt kann einen Anspruch auf Steu­er­frei­stel­lung eines Drit­tels sei­ner Ein­nah­men nicht dar­aus her­lei­ten, dass die Gesamt­be­zü­ge von Abge­ord­ne­ten des Deut­schen Bun­des­ta­ges zu ca. einem Drit­tel aus einer steu­er­frei­en Kos­ten­pau­scha­le bestehen. Dies hat in einem heu­te ver­öf­fent­lich­ten Urteil das Finanz­ge­richt Müns­ter entschieden.

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Betriebs­ort einer Tankstelle

Ein Tank­stel­len­be­trei­ber hat nach einem Urteil des BFH den Mit­tel­punkt sei­ner gesam­ten betrieb­li­chen Betä­ti­gung i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG am Ort der Tank­stel­le. Das gilt auch, wenn er über­wie­gend im häus­li­chen Arbeits­zim­mer tätig ist.

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