Gehalts­rück­for­de­rung – und die Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge

erlangt der Arbeit­ge­ber die Rück­zah­lung geleis­te­ter Brut­to­ar­beits­ver­gü­tung, schließt dies auch die Arbeit­neh­mer­an­tei­le zur Sozi­al­ver­si­che­rung ein. Auch inso­weit hat der Arbeit­neh­mer eine Leis­tung erlangt . Bei der Antrag­stel­lung ist hin­sicht­lich der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge § 26 SGB IV zu beach­ten. Im Fal­le zu Unrecht ent­rich­te­ter Bei­trä­ge erlangt der Arbeit­neh­mer nach § 26 Abs.

Lesen

Rück­zah­lungs­ver­pflich­tung bei Gra­ti­fi­ka­ti­on mit Misch­cha­rak­ter

Es stellt kei­ne unan­ge­mes­se­ne Benach­tei­li­gung eines Arbeit­neh­mers dar, wenn ihm ange­son­nen wird, eine Kün­di­gungs­mög­lich­keit nach dem Abrech­nungs­stich­tag aus­zu­las­sen und er ande­ren­falls zur Rück­zah­lung einer frei­wil­li­gen Son­der­zah­lung ver­pflich­tet wird. Dies gilt auch dann, wenn es sich um eine Son­der­zah­lung mit Misch­cha­rak­ter han­delt. Bei der Son­der­zah­lung han­delt es sich um eine Leis­tung

Lesen

10 Jah­re zuviel Gehalt

Bei der Rück­for­de­rung von zuviel gezahl­tem Gehalt an einen Beam­ten hat die Behör­de dann eine Redu­zie­rung des Betra­ges vor­zu­neh­men, wenn ihr ein Ver­ur­sa­chungs­bei­trag zuzu­rech­nen ist. So die Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts in dem hier vor­lie­gen­den Fall zwei­er Beam­te, die über fast zehn Jah­re Beträ­ge von monat­lich ca. 50,- Euro zuviel erhal­ten

Lesen

Steu­er­min­dern­de Gehalts­rück­zah­lung

Die Rück­zah­lung eines über­zahl­ten Gehal­tes ist im Jahr der Rück­zah­lung steu­er­min­dernd zu berück­sich­ti­gen. Dies gilt nach einem Urteil des Finanz­ge­richts Düs­sel­dorf sogar dann, wenn das Gehalt bei sei­nem Zufluss gar nicht besteu­ert wor­den ist. Auch der Grund­satz von Treu und Glau­ben steht in einem sol­chen Fall nach Auf­fas­sung der Düs­sel­dor­fer

Lesen