Wohnheimen für geistig behinderte Menschen - und die Schutzpflichten

Wohn­hei­men für geis­tig behin­der­te Men­schen – und die Schutzpflichten

Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Schutz­pflich­ten eines Wohn­heims für Men­schen mit einer geis­ti­gen Behin­de­rung gegen­über sei­nen Bewoh­nern prä­zi­siert. Anlass hier­für bot ihm die Kla­ge einer 1969 gebo­re­nen Klä­ger, die seit März 2012 in einem sol­chen Wohn­heim wohnt. Sie ist geis­tig behin­dert (Pra­­der-Wil­­li-Syn­­­drom) und hat eine deut­li­che Intel­li­genz­min­de­rung. Mit ihrer Kla­ge nimmt sie

Lesen
Misshandlung behinderter Schutzbefohlener

Miss­hand­lung behin­der­ter Schutzbefohlener

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs folgt aus dem Wort­zu­sam­men­hang („geis­ti­ge Erkran­kung oder Behin­de­rung“) und der Rege­lung kör­per­li­cher Behin­de­run­gen in ande­ren Merk­ma­len des Fol­gen­ka­ta­logs, dass unter § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB nur eine geis­ti­ge Behin­de­rung fällt . Als sol­che ist eine nicht nur uner­heb­li­che und nicht nur vor­über­ge­hen­de Stö­rung der Gehirn­tä­tig­keit anzu­se­hen, die

Lesen