Corona - und die Abiturprüfungen

Coro­na – und die Abitur­prü­fun­gen

Die Schlie­ßung einer Schu­le wegen Coro­na für alle ande­ren Schü­ler als den Abitu­ri­en­ten dient nicht dazu, die Anste­ckung jedes Ein­zel­nen zu ver­hin­dern, son­dern dazu, die Erkran­kungs­wel­le auf einen län­ge­ren Zeit­raum zu stre­cken. Gehört ein Schü­ler nicht zu einer Risi­ko­grup­pe und wer­den alle emp­foh­le­nen Schutz­maß­nah­men ein­ge­hal­ten, besteht kein Anspruch auf Aus­set­zung

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Gesundheitsgefährdende Baumängel - und die Prozesskosten als außergewöhnliche Belastung

Gesund­heits­ge­fähr­den­de Bau­män­gel – und die Pro­zess­kos­ten als außer­ge­wöhn­li­che Belas­tung

Erwach­sen einem Steu­er­pflich­ti­gen zwangs­läu­fig grö­ße­re Auf­wen­dun­gen als der über­wie­gen­den Mehr­zahl der Steu­er­pflich­ti­gen glei­cher Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se, glei­cher Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se und glei­chen Fami­li­en­stan­des (außer­ge­wöhn­li­che Belas­tung), so wird auf Antrag die Ein­kom­men­steu­er in bestimm­tem Umfang ermä­ßigt (§ 33 Abs. 1 EStG). Gemäß § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG erwach­sen dem Steu­er­pflich­ti­gen Auf­wen­dun­gen zwangs­läu­fig, wenn er sich ihnen

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Legionellen-Befall als Mietmangel

Legio­nel­len-Befall als Miet­man­gel

Erst mit Errei­chen des Grenz­wer­tes für eine Gesund­heits­ge­fähr­dung liegt im Fall eines Legi­o­­nel­­len-Befalls ein Man­gel einer Miet­woh­nung vor. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge eines Ver­mie­ters auf Miet­zah­lung statt­ge­ge­ben, des­sen Mie­ter sich wegen Legi­o­­nel­­len-Befalls gegen die For­de­rung wehr­te. Der Klä­ger ist Ver­mie­ter

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Der Einsatz gesundheitsgefährdender Substanzen in der Produktion als Sachmangel

Der Ein­satz gesund­heits­ge­fähr­den­der Sub­stan­zen in der Pro­duk­ti­on als Sach­man­gel

Ein Sach­man­gel kann vor­lie­gen, wenn von der Kauf­sa­che eine Gesund­heits­ge­fahr aus­geht, mit der der Käu­fer im All­ge­mei­nen nicht rech­nen muss. Ein Sach­man­gel kann auch vor­lie­gen, wenn zwar der Ein­satz einer gesund­heits­ge­fähr­den­den Sub­stanz in der Pro­duk­ti­on weit ver­brei­tet ist, ihr Gehalt jedoch ein Viel­fa­ches über den übli­cher­wei­se gemes­se­nen Wer­ten liegt und

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