Schlagwort: Hilflosigkeit

Die foto­gra­fisch zur Schau gestell­te Hilflosigkeit

Mit den Vor­aus­set­zun­gen, unter denen die Hilf­lo­sig­keit einer Per­son auf einer Bild­auf­nah­me zur Schau gestellt wird, hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Inhalts­­über­­­sicht­Hil­f­­lo­­si­g­­keit­Zur-Schau-Stel­­len Hilf­lo­sig­keit[↑] Was das Gesetz mit dem Begriff „Hilf­lo­sig­keit“ meint, wird in § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB nicht näher erläu­tert. Im all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch wird dar­un­ter ein Zustand

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Pfle­ge­pausch­be­trag – und der Nach­weis der Hilflosigkeit

Ein Anspruch auf den Pfle­ge­pausch­be­trag besteht nur bei förm­li­chem Nach­weis der Hilf­lo­sig­keit. Die Fra­ge, wie die „Hilf­lo­sig­keit“ im Sin­ne des Pfle­ge­pausch­be­trags gemäß § 33b Abs. 6 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes (EStG) zu defi­nie­ren und nach­zu­wei­sen ist, ist durch die Recht­spre­chung geklärt. Danach kann der Pfle­ge­pausch­be­trag nur gewährt wer­den, wenn der Steu­er­pflich­ti­ge die Behinderung

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