Schlagwort: Markeninhaber

"Mal­le" – als ein­ge­tra­ge­ne Uni­ons­mar­ke

Der Inha­ber der ein­ge­tra­ge­nen Uni­ons­mar­ke „Mal­le“ darf Par­ty­ver­an­stal­tern unter­sa­gen, Par­tys mit der Bezeich­nung „Mal­le“ zu bewer­ben und zu ver­an­stal­ten. So hat das Land­ge­richt Düs­sel­dorf in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und einem Par­ty­ver­an­stal­ter unter­sagt, sei­ne Par­ty unter der Bezeich­nung „Mal­le auf Schal­ke“ zu bewer­ben und zu ver­an­stal­ten. Die Mar­ke „Mal­le“

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Der Schutz vor Pla­gia­ten

Die Anzahl der Patent- und Mar­ken­an­mel­dun­gen haben im Jahr 2015 die Vor­jah­res­zah­len weit über­trof­fen. Mit über 69.000 Mar­ken­an­mel­dun­gen und ca. 67.000 Patent­an­mel­dun­gen stie­gen die Anmel­dun­gen auf ein Rekord­hoch. So hat das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt in einer Pres­se­mit­tei­lung bekannt gege­ben. Wäh­rend die Anmel­de­zah­len aus Deutsch­land um 1,6 % auf 47377 gesun­ken

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Meh­re­re Mar­ken­in­ha­ber im Wider­spruchs­ver­fah­ren

Meh­re­re Inha­ber einer Mar­ke bil­den eine Bruch­teils­ge­mein­schaft, wenn sie ihre Rechts­be­zie­hun­gen nicht abwei­chend gere­gelt haben. Steht eine Mar­ke meh­re­ren Per­so­nen in Bruch­teils­ge­mein­schaft zu, sind sie not­wen­di­ge Streit­ge­nos­sen in dem gegen die­se Mar­ke gerich­te­ten Wider­spruchs­ver­fah­ren vor dem Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt und im Beschwer­de­ver­fah­ren vor dem Bun­des­pa­tent­ge­richt. Die auf § 83

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