Ortsbesichtigung durch den beauftragten Richter

Orts­be­sich­ti­gung durch den beauf­trag­ten Richter

Für die Fra­ge, ob ein Gericht nach § 96 Abs. 2 VwGO schon vor der münd­li­chen Ver­hand­lung durch eines sei­ner Mit­glie­der als beauf­trag­ten Rich­ter Beweis erhe­ben las­sen kann, gel­ten die Kri­te­ri­en für die Beweis­auf­nah­me durch den Vor­sit­zen­den oder Bericht­erstat­ter im vor­be­rei­ten­den Ver­fah­ren nach § 87 Abs. 3 Satz 2 VwGO . Es kommt

Lesen
Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - und die Ortsbesichtigung durch die Berichterstatterin

Unmit­tel­bar­keit der Beweis­auf­nah­me – und die Orts­be­sich­ti­gung durch die Berichterstatterin

Gemäß § 96 Abs. 2 VwGO kann das Gericht in geeig­ne­ten Fäl­len schon vor der münd­li­chen Ver­hand­lung durch eines sei­ner Mit­glie­der als beauf­trag­ten Rich­ter Beweis erhe­ben las­sen. Für die Fra­ge, ob ein geeig­ne­ter Fall vor­liegt, kann auf die Kri­te­ri­en zurück­ge­grif­fen wer­den, die für die Beweis­auf­nah­me durch den Vor­sit­zen­den oder Bericht­erstat­ter im

Lesen