Der Weihnachtsbaumverkauf in der Grünanlage

Der Weih­nachts­baum­ver­kauf in der Grünanlage

Auf den Ver­kauf von Weih­nachts­bäu­men in einer Grün­an­la­ge besteht nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin kein Anspruch. In dem hier ent­schie­de­nen Fall beab­sich­tig­te der Antrag­stel­ler, zwi­schen dem 1. und dem 24. Dezem­ber 2016 Weih­nachts­bäu­me vor der Neu­en Naza­reth­kir­che in Ber­­lin-Mit­­­te ver­kau­fen. Die­ser etwa 600 m² gro­ße Ort ist Teil einer öffent­li­chen Grün-

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Anliegerkosten eines Parks

Anlie­ger­kos­ten eines Parks

Auch wenn es sich bei der Her­stel­lung einer Grün­flä­che um eine Aus­gleichs­flä­che für natur­schutz­recht­li­che Ein­grif­fe an ande­rer Stel­le han­delt, ändert das nichts dar­an, dass ihm eine wesent­li­che Erschlie­ßungs­funk­ti­on zukommt, wenn damit die Ver­sor­gung eines Gebie­tes mit Grün­flä­chen erfolgt. Dann han­delt es sich nach dem Bau­ge­setz­buch um eine bei­trags­fä­hi­ge Erschlie­ßungs­an­la­ge zu

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