Pfändung einer Direktversicherung - und das nachfolgende Insolvenzverfahrren

Pfän­dung einer Direkt­ver­si­che­rung – und das nach­fol­gen­de Insol­venz­ver­fahr­ren

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen ist eine vor Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens aus­ge­brach­te Pfän­dung des erst nach Auf­he­bung des Ver­fah­rens ent­ste­hen­den Anspruchs des Arbeit­neh­mers auf Aus­zah­lung der Ver­si­che­rungs­sum­me aus einer Direkt­ver­si­che­rung im Sin­ne des § 1b Abs. 2 Satz 1 BetrAVG insol­venz­fest? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach der Recht­spre­chung

Lesen
Rechtsmittel gegen die Aufhebung eines Pfändungsbeschlusses

Rechts­mit­tel gegen die Auf­he­bung eines Pfän­dungs­be­schlus­ses

Im Rechts­mit­tel­ver­fah­ren kann ein durch rich­ter­li­chen Beschluss auf­ge­ho­be­ner Pfän­dungs­be­schluss nicht wie­der­her­ge­stellt wer­den. Ein nur mit die­sem Ziel ein­ge­leg­tes Rechts­mit­tel ist unzu­läs­sig1. Die im vor­lie­gend vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall im Wege der Abhil­fe auf die Erin­ne­rung des Dritt­schuld­ners erfolg­te Auf­he­bung des Pfän­dungs­be­schlus­ses durch rich­ter­li­chen Beschluss ist unge­ach­tet der dage­gen gerich­te­ten sofor­ti­gen

Lesen