Schlagwort: Preisklausel

Preisnebenabreden zu den Versandkosten

Preis­ne­ben­ab­re­den zu den Ver­sand­kos­ten

Aktu­ell hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof mit der Inhalts­kon­trol­le von Ent­gelt­klau­seln für den pos­ta­li­schen Ver­sand und die Bereit­stel­lung der Mög­lich­keit des Selbst­aus­drucks von Ein­tritts­kar­ten (sog. "print@home-Option") in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen der Betrei­be­rin eines Inter­net­por­tals, über das Tickets für Ver­an­stal­tun­gen erwor­ben wer­den kön­nen, zu befas­sen. Zunächst bejah­te der Bun­des­ge­richts­hof, dass der­ar­ti­ge Ent­gelt­klau­seln der

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Onlineverkauf von Veranstaltungstickets - und die print@home-Option

Online­ver­kauf von Ver­an­stal­tungs­ti­ckets – und die print@home-Option

Der Bun­des­ge­richts­hof hat ein Urteil des Han­sea­ti­schen Ober­lan­des­ge­richts Bre­men bestä­tigt, durch die einem Unter­neh­men, das Ein­tritts­kar­ten für künst­le­ri­sche Ver­an­stal­tun­gen – wie etwa Kon­zer­te, Thea­ter, Shows, Klein­kunst – ver­treibt, auf die Kla­ge der Ver­brau­cher­zen­tra­le Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len e.V. die Ver­wen­dung zwei­er Preis­klau­seln in ihren All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen unter­sagt wor­den ist. Das Unter­neh­men ver­treibt teils

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Zinscap, Zinssicherung - und die Preisklausel der Bank

Zins­cap, Zins­si­che­rung – und die Preis­klau­sel der Bank

Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Ver­wen­dung von Preis­klau­seln für eine soge­nann­te Zin­s­­cap-Prä­­mie bzw. eine Zins­si­che­rungs­ge­bühr bei Dar­le­hens­ver­trä­gen mit Ver­brau­chern ein­ge­schränkt. Kon­kret hat der Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­den, dass die von einer Bank ver­wen­de­ten und für Dar­le­hens­ver­trä­ge mit einem varia­blen Zins­satz vor­for­mu­lier­ten Klau­seln "Zin­s­­cap-Prä­­mie: …% Zins­satz p.a. …% varia­bel* *Bis zum … beträgt der

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