Der von den Nachbarn seit 45 Jahren genutzte Privatweg

Der von den Nach­barn seit 45 Jah­ren genutz­te Privatweg

Ein Grund­stücks­ei­gen­tü­mer kann von sei­nem Nach­barn nach § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB die Unter­las­sung der Nut­zung des über ihre Grund­stü­cke ver­lau­fen­den Pri­vat­wegs ver­lan­gen, wenn eine Dul­dungs­pflicht (§ 1004 Abs. 2 BGB) nicht besteht und der Anspruch nicht ver­wirkt ist. Eine Dul­dungs­pflicht kann sich nicht aus einer von der Vor­ei­gen­tü­me­rin des Pri­vat­wegs erteilten

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Rückbau eines privaten Bahnübergangs

Rück­bau eines pri­va­ten Bahnübergangs

Wenn ein land­wirt­schaft­li­ches Grund­stück sei­ne recht­lich gesi­cher­te Anbin­dung an das öffent­li­che Stra­­ßen- und Wege­netz dadurch ver­liert, dass ein ersatz­lo­ser Rück­bau eines Pri­vat­weg­bahn­über­gangs geplant wird, han­delt es sich im Rah­men der fach­pla­ne­ri­schen Abwä­gung nach § 18 Satz 2 AEG zuguns­ten des betrof­fe­nen Grund­stücks­ei­gen­tü­mers um einen regel­mä­ßig nicht zu über­win­den­den pri­va­ten Belang. So

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