Die Mitgliedschaft in einem Realverband (Forstgenossenschaft) - und ihre Übertragbarkeit

Die Mit­glied­schaft in einem Real­ver­band (Forst­ge­nos­sen­schaft) – und ihre Über­trag­bar­keit

Die in der Sat­zung einer Forst­ge­nos­sen­schaft gere­gel­te Beschrän­kung der Über­trag­bar­keit von Ver­bands­an­tei­len auf Per­so­nen, die in bestimm­ten Gemein­den Eigen­tü­mer von Wohn­haus­grund­stü­cken sind, ist grund­sätz­lich zuläs­sig. Die vor­lie­gen­de Beschrän­kung der Über­trag­bar­keit von Ver­bands­an­tei­len ver­stößt nicht gegen die Eigen­tums­ga­ran­tie des Grund­ge­set­zes. Sie dient der Siche­rung der Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Forst­ge­nos­sen­schaft als Kör­per­schaft des

Lesen
Bemessung eines Realverbandsbeitrags

Bemes­sung eines Real­ver­bands­bei­trags

Bei sons­ti­gen Real­ver­bän­den im Sin­ne der §§ 1 Nr. 1 und 6 Abs. 2 Nr. 3 RealVbG kommt es für die Beant­wor­tung der Fra­ge, ob ein Grund­stück mit einem Ver­bands­an­teil ver­bun­den ist, grund­sätz­lich allein auf das Eigen­tum an den im Aus­ein­an­der­set­zungs­ge­biet bele­ge­nen Grund­stü­cken an, und nicht dar­auf, in wel­cher Wei­se die Flä­che an dem Aus­ein­an­der­set­zungs­ver­fah­ren

Lesen
Entschädigung nach dem niedersächsischen Realverbandsgesetz

Ent­schä­di­gung nach dem nie­der­säch­si­schen Real­ver­bands­ge­setz

Für Ent­schä­di­gungs­an­sprü­che nach § 46 Abs. 4 RealVG ist der Ver­wal­tungs­rechts­weg gege­ben. Es ist aber offen, ob die Ansprü­che im Wege der Ver­pflich­tungs­kla­ge oder der Leis­tungs­kla­ge zu ver­fol­gen sind. Ent­schä­di­gung nach § 46 Abs. 4 RealVG wird nur für Nutz­ver­mö­gen gewährt, nicht aber für Zweck­ver­mö­gen. Frist­be­ginn für Ent­schä­di­gungs­an­sprü­che ist die Rechts­kraft der

Lesen
Realverbände in Niedersachsen

Real­ver­bän­de in Nie­der­sach­sen

Die Nie­der­säch­si­sche Lan­des­re­gie­rung hat einen Ent­wurf zur Ände­rung des Real­ver­bands­ge­set­zes zur Ver­bands­an­hö­rung frei­ge­ge­ben. Real­ver­bän­de sind Selbst­ver­wal­tungs­kör­per­schaf­ten im länd­li­chen Raum, die Wege, Gewäs­ser oder Fors­ten im Inter­es­se des All­ge­mein­wohls und zum Nut­zen der Mit­glie­der ver­wal­ten. Sie wer­den heut­zu­ta­ge nur noch im Rah­men von Flur­be­rei­ni­gungs­ver­fah­ren gegrün­det, um Unter­hal­tungs­las­ten gerecht zu ver­tei­len. Mit

Lesen