Korrigierende Rückstufung im Jobcenter

Kor­ri­gie­ren­de Rück­stu­fung im Job­cen­ter

Die Grund­sät­ze der kor­ri­gie­ren­den Rück­grup­pie­rung las­sen sich auf die Stu­fen­zu­ord­nung im Sin­ne einer Rück­stu­fung über­tra­gen, wenn sich die Stu­fen­zu­ord­nung auf eine blo­ße Rechts­an­wen­dung im Rah­men tarif­li­cher Vor­ga­ben beschränkt und nicht auf einer rechts­ge­stal­ten­den Ent­schei­dung, z. B. einer Ermes­sens­aus­übung, beruht. Im Fal­le der kor­ri­gie­ren­den Rück­grup­pie­rung bzw. Rück­stu­fung trägt der Arbeit­ge­ber die

Lesen
Korrigierende Rückstufung bei einer Stufenzuordnung nach dem TV-L

Kor­ri­gie­ren­de Rück­stu­fung bei einer Stu­fen­zu­ord­nung nach dem TV‑L

Beruht die Stu­fen­zu­ord­nung auf einer zuläs­si­gen Ermes­sens­ent­schei­dung, kann inso­weit kei­ne ein­sei­ti­ge „kor­ri­gie­ren­de” Rück­stu­fung erfol­gen. Bezüg­lich Ein­grup­pie­run­gen ist aner­kannt, dass der Arbeit­ge­ber des öffent­li­chen Diens­tes grund­sätz­lich berech­tigt ist, eine feh­ler­haf­te, der Tätig­keit des Arbeit­neh­mers nicht ent­spre­chen­de tarif­li­che Ein­grup­pie­rung zu kor­ri­gie­ren. Beruft sich der Arbeit­neh­mer auf die ihm zuvor als maß­ge­bend mit­ge­teil­te

Lesen