Schlagwort: Spannungsklausel

Die Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft als Ver­brau­cher

Der Bun­des­ge­richts­hofs hat­te sich aktu­ell mit der Fra­ge zu befas­sen, ob eine in einem Gas­lie­fe­rungs­ver­trag ent­hal­te­ne for­mu­lar­mä­ßi­ge Preis­an­pas­sungs­klau­sel (Span­nungs­klau­sel), nach der sich der Arbeits­preis für die Lie­fe­rung von Gas zu bestimm­ten Zeit­punk­ten aus­schließ­lich in Abhän­gig­keit von der Preis­ent­wick­lung für Heiz­öl ändert, bei ihrer Ver­wen­dung gegen­über einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft der Inhalts­kon­trol­le nach

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Preis­an­pas­sung und Span­nungs­klau­seln im unter­neh­me­ri­schen Ver­kehr

Mit der Inhalts­kon­trol­le von Span­nungs­klau­seln im unter­neh­me­ri­schen Ver­kehr hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof in einer aktu­el­len Ent­schei­dung zu befas­sen. Anlass hier­für bot ein Streit um eine Preis­an­pas­sungs­klau­sel in eine Son­­der­kun­­­den-Erd­gas­­lie­­fe­­rungs­­­ver­­­trag mit einer Feu­er­ver­zin­ke­rei: Die für die streit­ge­gen­ständ­li­chen Gas­ab­rech­nun­gen rele­van­ten Ver­trags­be­stim­mun­gen – ins­be­son­de­re die dar­in ent­hal­te­ne Berech­nungs­for­mel und die sie erläu­tern­den Rege­lun­gen

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