Stadtrundfahrten im nachträglich genehmigten Linienverkehr - und die Umsatzsteuer

Stadt­rund­fahr­ten im nach­träg­lich geneh­mig­ten Lini­en­ver­kehr – und die Umsatz­steu­er

Stadt­rund­fahr­ten, die im nach­träg­lich geneh­mig­ten Lini­en­ver­kehr durch­ge­führt wer­den, unter­lie­gen dem ermä­ßig­ten Umsatz­steu­er­satz. Die Umsatz­steu­er ermä­ßig­te sich inso­weit nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. b UStG a.F. auf 7 % u.a. für „die Beför­de­run­gen von Per­so­nen … im geneh­mig­ten Lini­en­ver­kehr mit Kraft­fahr­zeu­gen … aa) inner­halb einer Gemein­de oder bb) wenn die Beför­de­rungs­stre­cke

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Bei Stadtrundfahrten fährt die Steuer mit

Bei Stadt­rund­fahr­ten fährt die Steu­er mit

Unter fol­gen­den Gesichts­punk­ten hat der Bun­des­fi­nanz­hof die Besteue­rung der Klä­ge­rin beur­teilt, die für Tou­ris­ten mit Kraft­om­ni­bus­sen Stadt­rund­fahr­ten in einer Stadt und deren Umge­bung aus­führt: Auch wenn die Beför­de­rung von Per­so­nen wie bei Stadt­rund­fahr­ten – dem Frei­­zeit- oder Tou­ris­mus­ver­kehr dient, sind die Vor­aus­set­zun­gen einer Steu­er­ermä­ßi­gung des § 12 Abs. 2 Nr. 10

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