Stö­rungs­be­sei­tungs­kos­ten und der Abzug "neu für alt"

Der Anspruch auf Ersatz der zu einer Stö­rungs­be­sei­ti­gung erfor­der­li­chen Auf­wen­dun­gen kann durch einen Abzug "neu für alt" gemin­dert sein. Anlass für die­se Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs war eine Kla­ge, bei der die Wur­zeln eines Bau­mes auf dem Nach­bar­grund­stück in einen Kanal ein­ge­drun­gen waren. Der Klä­ge­rin stand dem­ge­mäß nach § 1004 Abs.

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Erd­aus­hub auf Nach­bars Grund­stück

Es kann Scha­dens­er­satz statt Leis­tung ent­spre­chend § 281 Abs. 1 BGB gefor­dert wer­den, wenn die Erfül­lung eines Besei­ti­gungs­an­spruchs gemäß § 1004 Abs. 1 BGB nicht inner­halb einer gesetz­ten Frist erfüllt wird. Der Berech­tig­te kann nicht dar­auf ver­wie­sen wer­den, vor­ab einen Titel auf Besei­ti­gung der Stö­rung zu erwir­ken und nach § 887 ZPO

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