Eine Umweltvereinigung kann sich nach § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Satz 2 UmwRG gegen die Zulassung einer Abweichung von Zielen der Raumordnung nach § 6 Abs. 2 Satz 1
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Schlagwort: SUP-Richtlinie
Zielabweichungsentscheidung beim Regionalplan – und die Klagebefugnis einer Umweltvereinigung
Eine anerkannte Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt.
In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Fall begehrt eine gemäß § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung die Aufhebung der einer Gemeinde
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Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren – und die SUP-Richtlinie
§ 13b BauGB ist mit Art. 3 Abs. 1 und 5 der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie) unvereinbar.
Ein entsprechender Bebauungsplan darf nicht ohne Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) und Umweltbericht (§
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