Online-Ban­king – und der (Anscheins-)Nachweis der Aut­ho­ri­sie­rung eines Zah­lungs­vor­gangs

Bei dem Nach­weis der Auto­ri­sie­rung eines Zah­lungs­vor­gangs mit­tels eines Zah­lungs­au­then­ti­fi­zie­rungs­in­stru­ments ist nach § 675w Satz 3 BGB Vor­aus­set­zung einer Anwen­dung der Grund­sät­ze des Anscheins­be­wei­ses, dass auf Grund­la­ge aktu­el­ler Erkennt­nis­se die all­ge­mei­ne prak­ti­sche Unüber­wind­bar­keit des ein­ge­setz­ten Siche­rungs­ver­fah­rens sowie des­sen ord­nungs­ge­mä­ße Anwen­dung und feh­ler­freie Funk­ti­on im kon­kre­ten Ein­zel­fall fest­ste­hen. Der Zah­lungs­dienst­nut­zer muss zur

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Miß­brauch im Online-Ban­king – und der Anscheins­be­weis zuguns­ten der Bank

§ 675w Satz 3 BGB ver­bie­tet nicht die Anwen­dung der Grund­sät­ze des Anscheins­be­wei­ses im Online-Ban­king bei Ertei­lung eines Zah­lungs­auf­trags unter Ein­satz der zutref­fen­den PIN und TAN nicht ver­bie­tet. Es muss aber geklärt sein, dass das ein­ge­setz­te Siche­rungs­sys­tem im Zeit­punkt der Vor­nah­me des strit­ti­gen Zah­lungs­vor­gangs im All­ge­mei­nen prak­tisch unüber­wind­bar war und im

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Gefälsch­te Über­wei­sungs­trä­ger

Durch das Ein­rei­chen gefälsch­ter Über­wei­sungs­trä­ger bei der Bank der Geschä­dig­ten täuscht der Ein­rei­cher über das Vor­lie­gen eines Über­wei­sungs­auf­trags zu sei­nen Guns­ten. "Die Bank" irr­te sich dem­entspre­chend inso­weit, als sie von einem Über­wei­sungs­auf­trag eines über das Kon­to der Geschä­dig­ten Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten aus­ging, der tat­säch­lich nicht vor­lag. Auf­grund die­ses Irr­tums traf "die Bank"

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Die Bar­ab­he­bung des frü­he­ren Kon­to­be­voll­mäch­tig­ten

Führt eine Bank ver­se­hent­lich einen Zah­lungs­auf­trag aus, der von einem ehe­mals Kon­to­be­voll­mäch­tig­ten erteilt wur­de, nach­dem des­sen Kon­to­voll­macht ihr gegen­über bereits wider­ru­fen wor­den war, voll­zieht sich der berei­che­rungs­recht­li­che Aus­gleich als Nicht­leis­tungs­kon­dik­ti­on (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB) zwi­schen ihr und dem Zah­lungs­emp­fän­ger. Die berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung hat als Nicht­leis­tungs­kon­dik­ti­on (§ 812 Abs.

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Die fal­sche Bank­leit­zahl im beleg­ge­bun­de­nen Zah­lungs­ver­kehr

Nach den Rege­lun­gen des Über­wei­sungs­ge­set­zes (Janu­ar 2002 bis Okto­ber 2009) ist bei feh­len­der Iden­ti­tät zwi­schen Bank­leit­zahl und Emp-fän­ger­bank die klar­schrift­li­che Bezeich­nung der Emp­fän­ger­bank maß­ge­bend. Das über­wei­sen­de Kre­dit­in­sti­tut hat grund­sätz­lich ein Ver­schul­den des zwi­schen­ge­schal­te­ten Kre­dit­in­sti­tuts wie eige­nes Ver­schul­den zu ver­tre­ten. Das gilt auch dann, wenn die Emp­fän­ger­bank vor der Kon­to­gut­schrift den

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