Mei­nungs­äu­ße­rung – und ihr poli­ti­scher Kontext

Mei­nungs­äu­ße­run­gen fal­len in den Schutz­be­reich des Grund­rechts auf Mei­nungs­frei­heit, wenn sie durch Ele­men­te der Stel­lung­nah­me und des Dafür­hal­tens gepräg­te Äuße­run­gen und des­halb als Wert­ur­tei­le anzu­se­hen sind. Der Schutz­be­reich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG ist dabei unab­hän­gig davon eröff­net, ob die Äuße­run­gen sich als wahr oder unwahr erwei­sen, ob sie begründet

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Ver­un­glimp­fung des Andenkens Ver­stor­be­ner – und das geschütz­te Rechtsgut

Geschützt ist bei Ver­stor­be­nen zum einen der all­ge­mei­ne Ach­tungs­an­spruch, der dem Men­schen kraft sei­nes Per­son­seins zusteht. Die­ser Schutz bewahrt den Ver­stor­be­nen ins­be­son­de­re davor, her­ab­ge­wür­digt oder ernied­rigt zu wer­den. Schutz genießt aber auch der sitt­li­che, per­so­na­le und sozia­le Gel­tungs­wert, den die Per­son durch ihre eige­ne Lebens­leis­tung erwor­ben hat. Dabei ist zu berücksichtigen,

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