Die vorformulierte "Trinkgeldempfehlung" des Reiseveranstalters für die Kreuzfahrt

Die vor­for­mu­lier­te „Trink­geld­emp­feh­lung” des Rei­se­ver­an­stal­ters für die Kreuz­fahrt

Die vom Rei­se­ver­an­stal­ter für eine Kreuz­fahrt vor­for­mu­lier­te „Trink­geld­emp­feh­lung“, der zufol­ge ein pau­scha­lier­tes Trink­geld vom Bord­kon­to des Rei­sen­den abge­bucht wird solan­ge die­ser nicht wider­spricht, benach­tei­ligt den Rei­sen­den unan­ge­mes­sen. Sie ist daher unwirk­sam. In dem hier vom Ober­lan­des­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Fall hat­te die Rei­se­ver­an­stal­te­rin in ihrem Rei­se­pro­spekt fol­gen­de Klau­sel ver­wen­det: „Trink­geld­emp­feh­lung: [Sie

Lesen
Unselbstständige Beweisverwertungsverbote - und die Widerspruchslösung

Unselbst­stän­di­ge Beweis­ver­wer­tungs­ver­bo­te – und die Wider­spruchs­lö­sung

In der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist nicht ent­schie­den, dass die Wider­spruchs­lö­sung auch für unselbst­stän­di­ge Beweis­ver­wer­tungs­ver­bo­te wegen Feh­lern bei der Durch­su­chung oder Beschlag­nah­me gilt. Dies konn­te der Bun­des­ge­richts­hof jedoch auch in dem hier ent­schie­de­nen Fall dahin­ste­hen las­sen. Jeden­falls hat die Ver­tei­di­gung vor­ab der Ver­wer­tung aller Sach­be­wei­se und der auf die Auf­fin­de­si­tua­ti­on

Lesen